Spekulationen um Vorverlegung der NÖ Landtagswahl 2018. In Niederösterreich wird über einen früheren Termin für die Landtagswahl 2018 spekuliert.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 31. August 2017 (14:45)
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Symbolbild

Laut SPÖ-Klubobmann Alfredo Rosenmaier gibt es Gerüchte um eine Vorverlegung vom Frühjahr auf den 28. Jänner. "Gespräche über den Termin für die Landtagswahl 2018 werden wir rechtzeitig mit allen im Landtag vertretenen Parteien führen", teilte ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger am Donnerstag dazu mit.

Die Grüne Klubobfrau und Landessprecherin Helga Krismer plädierte dafür, dass die Landtagsklubs den Wahltag kommende Woche gemeinsam festlegen. Als Vorbild nannte sie Tirol, wo sich die Landtagsparteien im Juni auf den 25. Februar 2018 geeinigt haben. Sie forderte in einer Aussendung am Donnerstag, den "Poker um den NÖ Wahltermin" zu beenden.

Team Stronach-Klubobmann Ernest Gabmann wandte sich gegen derartige Spekulationen. Eine Gesetzgebungsperiode habe eine festgelegte Dauer, betonte er. Es sei die Pflicht, in dieser Zeit für die Bürger und für das Bundesland zu arbeiten. "Parteitaktisches Taktieren und das Verbreiten von Gerüchten schaden dem Land", erklärte er. Sollte eine Terminveränderung der Landtagswahl gewünscht sein, werde man früh genug davon hören, so Gabmann in einer Aussendung. Er gehe davon aus, "dass alle Fraktionen im Landtag über dieses Thema gemeinsam verhandeln werden".

Von ÖVP-Klubobmann Schneeberger hieß es dazu: "Für uns steht die Arbeit für Niederösterreich im Fokus und wir werden auch bis zum Schluss dieser Legislaturperiode für das Land arbeiten. So haben wir es bisher gehalten, so werden wir es auch diesmal machen." Neben der Arbeit für Niederösterreich stehe mit der Nationalratswahl eine wichtige Wahlentscheidung unmittelbar bevor. "Für uns steht aber jedenfalls die Umsetzung unseres Arbeitsprogrammes für Niederösterreich im Vordergrund", erklärte Schneeberger in einer Aussendung.

Zuletzt wurde der NÖ Landtag am 3. März 2013 neu gewählt, die konstituierende Sitzung fand am 24. April statt. Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre.