Kurz und Bundesregierung als Hauptmotive für ÖVP-Erfolg. Die EU-Wahl stand ganz im Zeichen der Innenpolitik. Das zeigt die Nachwahlbefragung des Instituts Public Opinion Strategies von Peter Hajek (2.000 Befragte).

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 26. Mai 2019 (18:16)
APA/ROLAND SCHLAGER
Sebastian Kurz

Die gute Arbeit der Bundespartei sowie Bundeskanzler Sebastian Kurz waren für jeden vierten ÖVP-Wähler ausschlaggebend dafür, bei der Liste 1 am Stimmzettel das Kreuzerl zu machen. Für 17 Prozent war das Hauptmotiv die klare Europafreundlichkeit von Karas & Co. Nur 18 Prozent gaben an, dass sie ÖVP gewählt haben, weil sie das immer tun. „Der ÖVP-Erfolg ist ein Erfolg des Kanzlers“, analysiert Hajek.

Der SPÖ gelang es so gut wie keiner anderen Partei ihre Stammwähler zu mobilisieren. Jeder vierte SPÖ-Wähler gab als Hauptmotiv an, dem Team von Andreas Schieder deshalb seine Stimme gegeben zu haben. Das Wahlmotiv „Gegen rechts“ und die „Ibiza-Affäre“ war nur für 16 Prozent der Wähler ein Motiv. Hajek erläutert: „Dieses Wahlmotiv  reichte nicht zu einer großen Mobilisierung aus.“

Die „Jetzt erst recht“-Parole habe bei vielen FPÖ-Wählern gewirkt, erklärt Hajek. Jeder fünfte FPÖ-Wähler wählte die Freiheitlichen, weil die „Ibiza-Affäre ein abgekartetes Spiel“ sei und  „die anderen Politiker genauso sind“. Nach wie vor das Hauptmotiv, die FPÖ zu wählen, ist das Thema Asyl und Flüchtlinge. Spitzenkandidat Harald Vilimsky war zudem ein wichtiger Anker für die Wahlentscheidung. Hajek: „Insofern hat die FPÖ das Beste aus der Situation gemacht.“

Die Wahlkämpfe von Grünen und NEOS seien ebenso aufgegangen, analysiert Hajek: Jeder zweite Grün-Wähler führte die Umwelt- und Klimapolitik als wichtigstes Motiv an. Auch Spitzenkandidat Werner Kogler und die Sorge vor einem Bedeutungsverlust grüner Themen zählte zu den Haupt-Wahlmotiven der Grün-Wähler. „Der Ibiza-Skandal und die Schwäche der SPÖ werden ihr Übriges getan haben“, analysiert Hajek. Mit Slogans wie den Vereinigten Staaten von Europa, dem jungen Image sowie einer Spitzenkandidatin, die bei ihren Wählern im Vergleich zu allen anderen Parteien am besten ankam, punkteten die NEOS.

Und die Ibiza-Affäre? Sie hatte weniger Auswirkungen auf die Wahl-Entscheidung als erwartet. Nur jeder zehnte Wähler gab an, dass sie seine Wahl-Entscheidung „sehr beeinflusst“ habe. Für 71 Prozent hatte die „Ibiza-Affäre“ keine Auswirkung auf die Wahl-Entscheidung.