Innenminister Sobotka unter Beschuss. Wegen Panne rund um die Präsidentenwahl stand Innenminister unter Beschuss. Bis hin zu Rücktrittsaufforderungen.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 20. September 2016 (06:25)
NOEN, APA
Innenminister Wolfgang Sobotka stand in der Vorwoche wegen derVerschiebung der Wahlwiederholung im öffentlichen Visier. Bis hin zueinigen Rücktrittsaufforderungen.

Für ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka war es eine schwere Woche. Er musste am 12. September wegen der defekten Wahlkarten, die aufgetaucht waren, die Verschiebung der Wahlwiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl verkünden. Und war danach speziell in Wien massiver Kritik ausgesetzt. Bis hin zu einigen Rücktrittsaufforderungen. Daran dachte er allerdings am wenigsten. Er stehle sich sicher nicht aus der Verantwortung, so seine Reaktion. Und: „Ich lehne es ab, dass das Innenministerium für einen Produktionsfehler, für eine Firma verantwortlich gemacht wird.“

„Ich kenne das Spiel."

Wobei Rücktrittsaufforderungen für den Niederösterreicher nichts Besonderes sind. Schon als VP-Landeshauptmannstellvertreter war er seitens der SPÖ und der Grünen damit konfrontiert worden. Sobotka: „Ich kenne das Spiel. Damals allerdings war es, weil ich politisch verantwortlich war. Jetzt ist es grotesk, weil es sich um einen technischen Fehler handelt.“

Die Reaktion von Sobotka ist diesmal übrigens ähnlich wie seinerzeit in der Landesregierung. Jene Themen, die man ihm zum Vorwurf machte, ging er noch gezielter an. Das will er jetzt auch im Hinblick auf die verschobene Stichwahl-Wiederholung. Nach seinem Besuch in Washington anfangs dieser Woche, wo er an einem Flüchtlingsdialog teilnimmt, wird er in Österreich alle Bundesländer im Vorfeld der Wahl besuchen. Auch, um die Frage der Besetzung der Wahlkommissionen zu besprechen. Gleichzeitig wird ein Projektmanagement von außen eingerichtet, damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird. Sobotka: „Dazu werden alle möglichen Risken analysiert.“