Welchen Kurs fährt die Schnabl-SPÖ?. Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl fordert strenge Maßnahmen, kritisiert aber, dass Öffnung nicht klappte.

Von Walter Fahrnberger. Erstellt am 14. April 2021 (04:46)
Franz Schnabl im NÖN-Interview
Franz Gleiß

Dass den Regierenden nach einem Jahr im Krisenmodus Fehler passiert sind, ist Fakt. Dass die Opposition nicht unbedingt erfolgsversprechendere Antworten auf offene Fragen parat hat, allerdings auch. Das zeigt sich am aktuellen Corona-Kurs der SPÖ Niederösterreich, der zweitstärksten Kraft im Land.

„Zu wenig, zu spät, zu zögerlich – deswegen stolpern wir von einem Lockdown in den nächsten.“ Das ist die Diagnose von Niederösterreichs SPÖ-Chef und Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl auf die Frage, welche Fehler die Bundesregierung in der Pandemiebekämpfung begangen habe.

Demzufolge hätte sich Schnabl strengere Maßnahmen erwartet, ähnlich wie es die Bundesparteichefin der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, stets gefordert hat. Gleichzeitig übt Schnabl heftige Kritik an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Sie hätte versagt, weil sie ihre Forderung „Der Handel müsse offenbleiben“, nicht durchgesetzt habe. Heißt das, Schnabl wäre doch für frühere Öffnungen?

Die Bevölkerung wird in bürokratische Geiselhaft genommen Franz Schnabl

„Ich kommentiere die Landeshauptfrau als Verantwortliche des Geschehens in Niederösterreich und Bundesentwicklungen, die sich massiv auf Niederösterreich auswirken. Wenn wenige Stunden vor dem Lockdown medial getönt wird ,Der Handel muss offenbleiben‘, muss sich die Landeshauptfrau die Frage gefallen lassen, zumal das öffentliche Leben tags darauf doch wieder völlig heruntergefahren wurde“, begründet Schnabl seine Kritik.

Für seine Parteikollegen Bürgermeister Michael Ludwig aus Wien und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gelte die Kritik allerdings nicht, obwohl die gesamte Ostregion den Weg mit dem Lockdown bis 18. April beschlossen hatte – Wien und Niederösterreich auch bei der Verlängerung bis 2. Mai einheitlich vorgehen.

Auch die seit Freitag geltenden Ausreisetest im Bezirk Scheibbs kritisiert der SPÖ-Chef: „Die Bevölkerung wird in bürokratische Geiselhaft genommen“, so Schnabl.

Aus dem Büro der Landes-ÖVP heißt es, dass man sich mit der Einordnung der Position von Herrn Schnabl schwertue. Gleichzeitig wird die gute Zusammenarbeit mit SPÖ-Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig in der Pandemiebekämpfung gelobt.