Arbeiterkammer-Wahlkampf hat begonnen. Von 20. März bis 2. April werden die 110 Kammerräte der AK ermittelt.

Von Anita Kiefer. Erstellt am 19. Februar 2019 (01:21)
Gleiß
AKNÖ-Präsident Markus Wieser.

Acht wahlwerbende Listen und rund 500.000 Wahlberechtigte. Von 20. März bis 2. April wird in Niederösterreich die Vollversammlung der Arbeiterkammer (AK), der wichtigsten Arbeitnehmer-Interessenvertretung, gewählt. Ermittelt werden die 110 Kammerräte der AK.

Traditionellerweise ist die Wahlbeteiligung bei der Arbeiterkammer-Wahl in Niederösterreich nicht unbedingt hoch. Lag sie 2009 noch bei immerhin knapp 48 Prozent, sank sie 2014 auf knapp 41 Prozent. AKNÖ-Präsident Markus Wieser, darauf angesprochen: „Die Arbeiterkammer Niederösterreich hat extrem hohen Zuspruch und enorme Zufriedenheit unter den Mitgliedern. In der Vertrauensfrage liegen wir regelmäßig ganz weit vorne, vergleichbar nur mit Blaulichtorganisationen. Viele wissen aber nicht, dass sie die Arbeiterkammer auch wählen können, um damit ihre Interessenvertretung zu stärken.“ Er wünsche sich eine Wahlbeteiligung, die zumindest auf dem Wert von 2014 liegt.

„Viele wissen nicht, dass sie die Arbeiterkammer auch wählen können.“ AKNÖ-Präsident Markus Wieser zur geringen Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl

Gewählt wird entweder in Betrieben oder per Briefwahl. Rund die Hälfte der Wahlberechtigten kann direkt in Betrieben wählen. Die übrigen erhalten Anfang März ihre Wahlkarten per Post zugesandt. Diese müssen spätestens am 2. April an die Hauptwahlkommission geschickt und bis 5. April dort eingelangt sein, damit die Stimme gültig ist. Unter noe.arbeiterkammer.at/wahl können mit Eingabe von Sozialversicherungsnummer und Nachname persönliche Wahlinformationen abgerufen werden.

Bei den wahlwerbenden Listen hat der Wahlkampf bereits begonnen. Spitzenkandidat der stimmenstärksten Liste FSG (Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen) ist Markus Wieser. Auf seine Gruppierung entfielen bei der letzten Wahl vor fünf Jahren rund 59 Prozent der Stimmen. Dieses Mal wolle die FSG ein Ergebnis von mindestens 60 Prozent oder mehr erreichen, so Wieser auf Anfrage der NÖN. Themenschwerpunkte seien faire Löhne und ein Mindestlohn von 1.700 Euro brutto, leistbares Wohnen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hier werde ein Recht auf die Vier-Tage-Woche in Zusammenhang mit der Arbeitszeitflexibilisierung gefordert.

Quelle: AK NÖ; Foto: I‘m friday/Shutterstock.com; NÖN-Grafik: Bischof

Auch die zweitstärkste Liste, die NÖAAB-FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter), ist bereits in den Wahlkampf gestartet. Ihr Spitzenkandidat und AKNÖ-Vizepräsident Josef Hager ließ bereits mit seiner Forderung nach einer B-Tauglichkeit für Zivildiener aufhorchen. Themenschwerpunkte seien die Bereiche Lehre und Arbeitszeitflexibilisierung, so Hager.

Es gelte, das Image der Lehre zu heben. Außerdem brauche es für veränderte Arbeitsabläufe veränderte Regelungen – er setze sich für eine Forcierung von Home Office und leichtere Umsetzung von Auszeiten ein, so Hager. Als Wahlziel gab NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka vor Journalisten Ende Jänner einen „Zugewinn an Mandaten“ an. Zwischen 2009 und 2014 blieb die Mandatszahl unverändert.

Bei den blauen Arbeitnehmervertretern, den FA, geht Gerhard Scherz als Spitzenkandidat ins Rennen. Bei der viertstärksten Liste, der AUGE/UG (Grüne, Alternative und Unabhängige GewerkschafterInnen), ist Stefan Taibl Spitzenkandidat.

Apropos Spitzenkandidaten, ein interessantes Detail fällt bei Durchsicht derselben auf: Unter den Spitzenkandidaten der acht wahlwerbenden Listen findet sich keine einzige Frau.