Land NÖ und LGA kauften mehrere Millionen Masken. Für Landesbedienstete bezog das Land Niederösterreich eine Million FFP2-Masken um rund 960.000 Euro von Hygiene Austria und stellte "keine fachlichen Mängel" bei den gelieferten Masken fest. Man wolle vorerst die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten, heißt es aus dem Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Die Landesgesundheitsagentur (LGA) hat rund 3,8 Millionen Masken gekauft - und kündigt nun eine Überprüfung an.

Von Norbert Oberndorfer und Christoph Dworak. Update am 05. März 2021 (12:29)
Symbolbild
APA

Bereits im September 2020 bestellte das Land Niederösterreich eine erste Tranche von 100.000 FFP2-Masken beim Schutzmasken-Hersteller Hygiene Austria mit Sitz in Wiener Neudorf (Bezirk Mödling). Nach einer "rechtlich begleiteten Ausschreibung" kaufte das Land NÖ in Summe eine Million Masken "zu einem Mischpreis von 0,96 Euro/Stück" von dem Schutzmasken-Hersteller Hygiene Austria, heißt es aus dem Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Bei den gelieferten Masken seien jedenfalls keine fachlichen Mängel im Zusammenhang mit der Funktionsweise festgestellt worden.. 

Rechtliche Schritte plant das Land derzeit keine. Man wolle die Ergebnisse der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) abwarten. 

Auch Landesgesundheitsagentur verhängt Lieferstopp

Von der NÖ Landesgesundheitsagentur wurden von 2020 bis jetzt insgesamt 3.739.600 FFP2-Masken von Hygiene Austria bestellt, erklärt Unternehmenssprecher Bernhard Jany auf NÖN-Anfrage: "Daneben wurden zur Absicherung unserer hohen Anforderungen an die Versorgungssicherheit der NÖ Gesundheitseinrichtungen auch Lieferverträge mit weiteren Unternehmen geschlossen."

Die Ware sei CE zertifiziert, daher seien über die Überprüfung der Zertifikate und die übliche Wareneingangsprüfung hinaus zunächst auch keine gesonderten Überprüfungen durch externe Stellen durchgeführt worden.

Aus gegebenem Anlass wurde nun ein vorläufiger Lieferstopp gegenüber der Firma verhängt. "Wir lassen die Masken jetzt im Bundesamt für Eich – und Vermessungswesen überprüfen", so Jany. "Parallel dazu werden kurzfristig Masken von anderen Firmen angeschafft."

Die NÖ LGA prüft in all ihren Auftragsverhältnissen sorgfältig die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungsverpflichtungen und macht ihre Ansprüche bei etwaigen Vertragsverletzungen geltend.

Nach Hausdurchsuchungen am Dienstag steht der Schutzmasken-Hersteller Hygiene Austria unter Verdacht, in China produzierte Masken falsch etikettiert und als österreichische Produkte verkauft zu haben. Das Unternehmen, ein Joint Venture des oberösterreichischen Faserherstellers Lenzing mit dem Textilkonzern Palmers, weist die Vorwürfe als "haltlos" zurück. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hygiene Austria auf Verdacht der organisierten Schwarzarbeit sowie schweren gewerbsmäßigen Betrugs.