Invalidität & Berufsunfähigkeit. Bei der Feststellung der geminderten Arbeitsfähigkeit ist das Vorliegen von Berufsschutz/Tätigkeitsschutz sehr maßgeblich. NÖN-Ombudsmann Johannes Jungwirth klärt auf:

Von Johannes Jungwirth. Erstellt am 06. Juni 2021 (05:37)
Johannes Jungwirth ist mit Leib und Seele NÖN-Ombudsmann: „Jede Sorge ist ernst zu nehmen!“
Walter Fahrnberger

In der gesetzlichen Pensions-versicherung wird bei Vorliegen von geminderter Arbeitsfä- higkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit durch Rehabilitationen und Pensionsleistungen vorgesorgt.

Abhängig von der jeweiligen beruflichen Erwerbstätigkeit bestehen in den jeweiligen Gesetzen Regelungen, die bei Erfüllung der Wartezeit (Mindestversicherungszeit) und der Feststellung von Invalidität (Arbeite- bereich), Berufsunfähigkeit (Angestelltenbereich) bzw. Erwerbsunfähigkeit (im selbstständigen oder bäuerlichen Bereich) Pensionsleistungen vorsehen.

Nachstehend werden in diesem ersten Teil die wichtigsten rechtlichen Normen bei Inva- lidität bzw. Berufsunfähigkeit beleuchtet und dargestellt, wobei zum einen das Herabsinken der Arbeitsfähigkeit auf unter 50 Prozent und zum andern der mögliche Entgelterwerb von zu-mindest 50 Prozent maßgeblich sind.

In der NÖN-Ausgabe Anfang Juli 2021 ist dann im zweiten Teil der Ausführungen geplant, auf folgende rechtliche Bestimmungen näher einzugehen:

Tätigkeitsschutz bei Personen über 60, Härtefallregelung, Vorliegen von Erwerbs-unfähigkeit. Darüber hinaus werden wichtige pensionsrechtliche Bestimmungen für „Pensionen – krankheitshalber“ erläutert.

1) Invalidität

Von Invalidität spricht man bei geminderter Arbeitsfähigkeit bei Tätigkeiten in Arbeiterbereichen .

Dabei ist es von Bedeutung, ob man in einem erlernten bzw. angelernten Beruf tätig war oder nicht (Hilfsarbeiter). Ein erlernter Beruf wird dabei im Rahmen eines Lehrverhältnisses erworben. Ein angelernter Beruf durch den Erwerb von qualifizierten Kenntnissen und Fähigkeiten in der praktischen Arbeit, die jenem in einem erlernten Beruf gleichzuhalten sind.

1a) Invalidität in einem erlernten bzw. angelernten Beruf:

Invalidität liegt dann vor, wenn:

– Innerhalb der letzten 15 Kalenderjahre vor dem Pensionsstichtag zumindest 90 Pflichtversicherungsmonate im erlernten/angelernten Beruf erworben wurden,

und die Arbeitsfähigkeit infolge des körperlichen oder geistigen Zustandes auf weniger als die Hälfte einer/eines körperlichen oder geistig gesunden Versicherten, von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten, in jedem Beruf, auf den verwiesen werden kann, herabgesunken ist.

Liegen zwischen Ende der Ausbildung und dem Stichtag weniger als 15 Kalenderjahre vor, so muss zumindest die Hälfte der Kalendermonate, jedenfalls aber zwölf Monate, an Pflichtversicherungsmonaten in einem erlernten bzw. angelernten Beruf gegeben sein.

Ist dies der Fall, so liegt Berufsschutz vor und eine Verweisbarkeit auf andere Berufe ist nur innerhalb der jeweiligen Berufsgruppe zulässig.

1b) Invalidität bei ungelernten Tätigkeiten (Hilfsarbeiten)

In diesem Fall liegt Invalidität dann vor, wenn die versicherte Person aufgrund des körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr im Stand ist , durch eine zumutbare Tätigkeit, zumindest die Hälfte des Entgeltes zu erwerben, welches eine körperlich und geistig gesunde Person regelmäßig durch Erwerbstätigkeit erzielt.

Hier besteht kein Berufsschutz, und es ist eine Verweisung auf jede andere Tätigkeit, welche auf dem Arbeitsmarkt noch bewertet wird, zulässig.

Dabei ist aber zu beachten, ob unter der Berücksichtigung der bisher ausgeübten Tätigkeiten dies auch möglich ist, ungeachtet der tatsächlichen Verfügbarkeit eines entsprechenden Arbeitsplatzes.

2) Berufsunfähigkeit

Von Berufsunfähigkeit spricht man bei geminderter Erwerbsfähigkeit im Angestelltenbereich .

2a) Berufsunfähigkeit und Berufsschutz

Berufsunfähigkeit liegt dann vor, wenn analog der Ausführungen bei der Invalidität (Punkt 1a) in den letzten 15 Kalenderjahren vor dem Stichtag mindestens 90 Pflichtversicherungsmonate in einer Tätigkeit als angestellte Person erworben wurden.

Es gelten dabei auch die Ersatzbestimmungen mit der Hälfteregelung und jedenfalls zwölf Pflichtversicherungsmonaten.

Der Berufsschutz richtet sich dabei nach der letzten, nicht nur vorübergehenden ausgeübten Erwerbstätigkeit.

Eine Verweisung ist nur auf Tätigkeiten in der bisherigen Verwendungsgruppe oder in der nächst niedrigeren Verwendungsgruppe möglich.

2b) Berufsunfähigkeit und kein Berufsschutz

Liegen versicherungsrechtliche Voraussetzungen für einen Berufsschutz nicht vor, so ist analog zur Invalidität (Punkt 1b) die Berufsunfähigkeit anhand der Fähigkeit des Erwerbes zumindest des halben Entgelts in einer zumutbaren Tätigkeit zu beurteilen.

Dabei ist eine Verweisbarkeit auf alle Tätigkeiten , die auf dem Arbeitsmarkt bewertet werden und zugemutet werden können, gegeben.