Land NÖ mit 39 Mio. Euro Maastricht-Überschuss 2018. Das Land Niederösterreich hat 2018 einen Maastricht-Überschuss von 39 Mio. Euro erzielt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 01. Juni 2019 (11:42)
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Der administrative Abgang betrug laut Rechnungsabschluss 214 anstatt der veranschlagten 229 Mio. Euro. "Wir konnten die Vorgaben des Landtags zum zweiten Mal in Folge übertreffen", teilte Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) am Samstag mit. Das Ziel ist weiterhin ein ausgeglichener Haushalt 2021.

Nächste Woche wird die Landesregierung den Rechnungsabschluss 2018 absegnen und an den Landtag weiterleiten. Die Budgetsitzung des Landtags findet am 25. und 26. Juni statt.

Das Budgetziel 2018 sei um 6,6 Prozent bzw. 15 Mio. Euro übertroffen worden. "Die Ausgabenbremse zeigt also Wirkung", sagte der Finanzlandesrat. Trotz schwieriger Voraussetzungen konnten auch die europäischen Vorgaben übererfüllt werden, hieß es in der Aussendung. Vorgabe waren vier Millionen Euro Maastricht-Überschuss. "Die Situation war nicht einfach. Wir haben während des laufenden Jahres neue Stabilitätsziele erhalten. Dadurch war das geplante Maastricht-Ergebnis um 60 Mio. Euro zu verbessern, um ein regelkonformes Ergebnis zustande zu bringen. Gezielte Maßnahmen im Budgetvollzug haben dazu geführt, dass diese Vorgabe sogar um 35 Mio. Euro übertroffen wurde", erklärte Schleritzko. Die Änderung der Defizitgrenzen war in der guten Wirtschaftslage begründet, weil in wirtschaftlich positiven Zeiten strengere Ziele als in schlechten gefordert sind, wurde erläutert.

Zudem wurde der öffentliche Schuldenstand des Landes nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung (ESVG - eine Betrachtung aller dem Land Niederösterreich zuzurechnenden Einheiten) reduziert. 2018 sank dieser laut Aussendung gegenüber dem Vorjahr um 14 Mio. Euro bzw. 27 Euro pro Kopf. Der Schuldenstand betrug Ende 2018 im Landeshaushalt 4,835 Mrd. Euro, nach Maastricht 8,091 Mrd. Euro, teilte der Sprecher des Landesrats auf Anfrage mit.