Basistunnel: Gegner glauben nicht an raschen Weiterbau. Neue Aussagen des ÖBB-Chefs Christian Kern zum Semmeringbasistunnel haben die Tunnelgegner von "Alliance for Nature" erneut auf den Plan gerufen.

Von Redaktion APA. Erstellt am 28. Oktober 2014 (16:12)
Semmering-Basistunnel
NOEN, APA
Deren Generalsekretär Christian Schuhböck bezeichnete Kern in Reaktion auf dessen Interview in der "Kleinen Zeitung" (Montag) heute als "Zweckoptimisten", weil dieser sagte, der Tunnel werde bis 2025 fertig, trotz Verzögerungen zuletzt.

Kern tue lediglich so, als würde das Projekt einfach weiterlaufen, mutmaßte Schuhböck. Er meinte, die Baustelle in Gloggnitz in Niederösterreich stehe "mehr oder weniger leer" und weitergebaut werde wohl nicht so rasch werden, wie Kern hoffe.

Genehmigungsbescheide rechtswidrig

Schuhböck verweist auf VwGH-Entscheidungen, in denen "eine Palette an Genehmigungsbescheiden als rechtswidrig" qualifiziert worden seien. Aus Sicht von "Alliance for Nature" sei das gesamte Umweltverträglichkeitsverfahren und auch die zahlreichen Genehmigungsverfahren aus mehreren Gründen zu wiederholen. Einer ist etwa, dass seit Einleitung und Ausstellung des UVP-Bescheids vier bzw. fünf Jahre vergangen sind und neu angesiedelte Menschen aus Sicht Schuhböcks genau so ein Recht auf eine UVP hätten - auch wenn sie bereits wussten, das ein Großprojekt in ihrer Umgebung geplant ist, so Schuhböck auf Nachfrage.

Zusätzlich meinte der Tunnelgegner Schuböck über das VwGH-Erkenntnis, dass auf dessen Basis einzelne Behörden nicht auf den UVP-Bescheid aufbauen dürften, wo dieser "laut VwGH nicht existent" sei.

In der Steiermark beispielsweise warte die Nicht-Regierungsorganisation "jeden Tag" auf eine Entscheidung des dortigen Landesverwaltungsgerichtes zum Naturschutzbescheid, gegen den man Beschwerde eingebracht habe.