Vorläufiger Stopp für Asfinag-Projekte. Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat alle Neubauprojekte der Asfinag zumindest bis zum Herbst vorläufig auf Eis gelegt, um sie auf ihre Vereinbarkeit mit den Zielen des Regierungsprogramms zu überprüfen.

Von APA / NÖN.at. Erstellt am 02. Juli 2021 (13:29)
ASFINAG

Eine Weisung aus dem Ministerium gebe es dazu nicht, heißt es aus der Asfinag - aber die Infrastrukturgesesellschaft der Republik muss sich die Fortschreibung ihres Bauprogramms jedes Jahr vom Ministerium absegnen lassen.

Betroffen sind davon noch nicht im Bau befindliche Neubau- und Kapazitätserweiterungsprojekte in ganz Österreich. Konkrete Baubeginne für diese Projekte waren laut Auskunft der Asfinag noch nicht festgesetzt, da es sich dabei um Projekte im Planungsstadium mit vielen noch laufenden Genehmigungsverfahren handle. Bauaufträge wurden noch nicht vergeben.

Wie stark sich die betroffenen Projekte durch den vorläufigen Stopp verzögern werden, sei erst nach Abschluss der Evaluierung im Herbst zu beantworten.

Wie groß das Projektvolumen bzw. die geplanten Kosten der betroffenen Projekte sind, war nicht zu erfahren - das gesamte Bauprogramm der Asfinag hat ein jährliches Volumen von rund einer Milliarde Euro.

S8, S34, S31 sowie S1 

Betroffen sind von dem vorläufigen Projektstopp vor allem Vorhaben in Ostösterreich. In Wien und in Niederösterreich ist das die umstrittene Außenring-Schnellstraße S1 mit dem Lobau-Tunnel und der Spange in die Seestadt Aspern.

Darüber hinaus geht es in Niederösterreich um die S8 Marchfeld-Schnellstraße (Neubau Knoten S1/S8 bei Gänserndorf/Obersiebenbrunn und die S34 Traisental-Schnellstraße (Neubau St. Pölten/Hafing - Knoten St. Pölten/West (A1) - Wilhelmsburg).

Auf der Burgenland-Schnellstraße S31 ist ein Sicherheitsausbau und ein Neubau der Talübergänge bei Sieggraben geplant. Auch die Schnellstraße S4 soll eine Mitteltrennung bekommen, um die Anzahl der Unfälle zu verringern.

In Oberösterreich geht es um die S10 Mühlviertler Schnellstraße (Freistadt Nord - Rainbach Nord) und in der Steiermark um die S36 Murtal-Schnellstraße (Ausbau der Strecke Judenburg - St. Georgen ob Judenburg).