Hofstetten-Grünau

Erstellt am 04. Dezember 2018, 04:31

von Nadja Straubinger

Wirbel um FP-Äpfel im Kindergarten. Bürgermeister Arthur Rasch wies nach Facebook-Posting auf das Verbot der Parteiwerbung in Kindergärten und Schulen hin. Julia Nussbaumer: „War ganz spontan.“

Symbolbild  |  shutterstock.com/Africa Studio

„Unparteiisch und uneigennützig zu agieren“, das muss jeder Gemeinderat geloben. Dass dies einzuhalten ist, betonte der Bürgermeister Arthur Rasch in der Gemeinderatssitzung: „Bitte Abstand zu nehmen von Parteiwerbung in Kindergarten und Schulen.“ Wenn man als Gemeinderat in Schulen hineingehe, dann sollten nicht Fotos erscheinen, auf denen für die Partei geworben werde. „Man bringt damit auch die Pädagoginnen in einen Zwiespalt“, so Rasch.

FPÖ-Parteiwerbung im Kindergarten?

Grund für die Rüge war eine Aktion im Rahmen der Initiative Freiheitlicher Frauen zum „Tag des Apfels“. FP-Gemeinderätin Julia Nussbaumer brachte Äpfel im Kindergarten vorbei und postete im Anschluss das Bild mit dem oben angeführten Text. Nussbaumer betont: „Ich habe zehn Kilo Äpfel mitgebracht, ohne unsere Aufkleber und auch Setkarten war nicht dabei.“ Sie hätte nicht gedacht, dass die Sache solche Wellen schlägt. „Parteiwerbung war das sicher nicht“, hebt sie hervor, Parteiwerbung habe sie nur im EKZ betrieben. Auch FP-Bezirkschef Erich Königsberger steht hinter der Mandatarin: „Wir sind natürlich dagegen, Wahlwerbung in Schulen und Kindergärten zu machen. Hier wurden keine Folder mit FPÖ-Aufdruck verteilt, sondern Äpfel.“

 |  NOEN

Marion Gabler-Söllner von der Abteilung Schulen und Kindergärten des Landes betont, dass ein Besuch von Politikern in Kindergärten immer in guter Abstimmung zwischen der Kindergartenleitung, den zuständigen Vertretern der Gemeinde als Kindergartenerhalter und der Abteilung Kindergärten des Landes erfolgen sollte. „Parteipolitische Werbung ist in Kindergärten generell nicht erlaubt“, so Gabler-Söllner.

Aus dem Kindergarten Hofstetten-Grünau gab es keine Stellungnahme zu diesem Vorfall.