Debatte um Lichtanlage in Kirchberg. FP-Gemeinderat Weinmeier kritisiert Kosten für Eisenbahnkreuzung in Kirchberg an der Pielach. Ortschef Singer (VP) verweist auf Eisenbahnrecht. NÖ Bahnen erinnern an Gemeinde-Bitte zur Errichtung.

Von Gila Wohlmann. Erstellt am 24. Juni 2020 (04:28)
Unterschiedliche Meinungen herrschen in Kirchberg über den Umbau einer Lichtzeichenanlage in Schwerbach.
privat

„Ich ärgere mich noch immer über den knappen Beschluss des Kirchberger Gemeinderates zur Errichtung einer Blinklichtanlage bei einem Güterweg in Schwerbach“, grollt FP-Gemeinderat Wilhelm Weinmeier.

Grund seines Unmuts: Bei dieser Kreuzung sei, so seine Wahrnehmungen, fast kein Verkehr. „Im Winter wird die Kreuzung monatelang von keinem einzigen Fahrzeug passiert. Die Ampel wird wochenlang buchstäblich für Reh und Hase blinken“, stellt er in den Raum und ärgert sich: „Leider wurde mein Vorschlag, vorher eine Anrainererhebung und Verkehrszählung zu machen, nicht angenommen.“ Die Baumaßnahme kostet der Gemeinde rund 75.000 Euro plus jährliche Erhaltungskosten. „Das ist ein Schildbürgerstreich und Geldverschwendung, und das noch dazu in einer Zeit, wo die Gemeinde durch die Coronakrise ohnehin große finanzielle Einbußen erleidet. Ich vermute, dass hier irgendwelche privaten Interessen dahinter stecken.“

Anders sieht die Sache VP-Bürgermeister Franz Singer, der die hohen Kosten bestätigt, aber auf die Unterstützung vom Land hinweist. Außerdem wurde die Kostenbeteiligung im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen. Jetzt hätte die Gemeinde keine andere Wahl gehabt, da es sich hierbei um die Eisenbahnkreuzungsverordnung handelt, wo auch die Eisenbahnbehörde entscheidet. „Ich habe aber mittlerweile ein Mail bekommen, dass es eine obergerichtliche Entscheidung gibt, dass Gemeinden künftig mehr Mitspracherecht bei solchen Baumaßnahmen haben“, erläutert er. Dass das Geld gut investiert sei, ist er überzeugt: „Das ist eine unübersichtliche Stelle.“

„Die Errichtung war ein Gemeindewunsch“

„Hier fahren Anrainer als auch Landwirte über die Bahn. Außerdem wird der Übergang von Wanderern wie auch Reitern gequert“, sieht er auf jeden Fall eine Notwendigkeit einer Sicherung. Bei dieser Eisenbahnkreuzung handelt es sich bislang um eine „nicht öffentliche Eisenbahnkreuzung“. „Damit war sie auch nicht Teil der Eisenbahnkreuzungsverordnung“, erklärt Katharina Heider-Fischer von den Niederösterreich Bahnen, Betreiber dieser Bahnstrecke. Die Gemeinde Kirchberg sei mit Bitte auf die NÖ Bahnen zugekommen, hier eine Lichtzeichenanlage zu errichten. „Auf deren ausdrücklichen Wunsch, damals noch unter Bürgermeister Anton Gonaus, haben wir bei der Eisenbahnbehörde den Antrag auf Überprüfung dieser Eisenbahnkreuzung gestellt“, sagt sie.

Nach der Begutachtung durch den Sachverständigen wird diese Eisenbahnkreuzung nun als „öffentliche“ Eisenbahnkreuzung geführt, damit in die Eisenbahnkreuzungsverordnung aufgenommen und ist laut Bescheid durch eine Lichtzeichenanlage zu sichern. „An diesen Bescheid sind wir rechtlich gebunden. Jetzt gibt es aber anscheinend gemeindeintern Uneinigkeit hinsichtlich der Finanzierung“, meint Katharina Heider-Fischer.

Wichtig: Die bestehende Sicherungsart wäre laut NÖ Bahnen ausreichend gewesen. „Es gab für die Straßenverkehrsteilnehmer nie ein Sicherheitsrisiko aufgrund der Sicherungsart“, betont sie. Umgebaut wird jedenfalls die Eisenbahnkreuzung dennoch im Herbst 2020.