Vorgeschmack auf Wahlkampf-Phase. Obwohl vermeintlich „leichte“ Punkte auf der Tagesordnung, lieferten sich Mandatare mehrere Scharmützel.

Von Markus Glück. Erstellt am 11. Juni 2014 (07:01)

In etwa neun Monaten wird ein neuer Gemeinderat gewählt, einen Hauch an Wahlgeplänkel bekamen die Zuhörer schon vergangenen Freitag bei der Gemeinderatssitzung präsentiert.

Begonnen hat es mit der Diskussion um die Fassadengestaltung beim neuen Umformerwerk in Klangen. Wie von der NÖN berichtet, wird der Weinburger Künstler und Gemeinderat Robert Trimmel die Fassade mit einer Himmelstreppe als Symbol für die Mariazellerbahn und dem STKZ als Symbol für die Gemeinde verzieren. Kostenpunkt: rund 10.000 Euro.

„Es muss ja nicht immer alles einstimmig sein“

„Weinburg ist nicht nur die Kletterhalle und nicht alle identifizieren sich mit der Kletterhalle, warum ziert das Gebäude nicht das Gemeindewappen“, fragte FP-Gemeinderat Herbert Gstettner die Runde. Nach einer kurzweiligen Diskussion erklärte sich Trimmel bereit, ein Wappen hinzuzufügen. Bei der Abstimmung enthielt sich VP-Mandatar Siegfried Zöchling der Stimme: „Es muss ja nicht immer alles einstimmig sein.“

Heiß diskutiert wurde auch über die Vergabe einer Gemeindewohnung, wobei die Vergabe dabei weniger im Mittelpunkt stand als die für einige Mandatare zu hohe Miete von rund 680 Euro für 75m. Bereits davor berichtete Bürgermeister Peter Kalteis, dass es für die Wohnung eine Subvention von insgesamt 200 Euro vonseiten der Gemeinde gibt.

Opposition fordert mehr Nachlass bei Mieten

„Die Miete ist zu hoch, wir wollen junge Menschen in unserer Gemeinde halten“, tönte es vonseiten der Opposition. „Ihr verlangt von mir, dass wir kostendeckend arbeiten. Dann machen wir es so, passt es euch auch nicht. Die Wahlen sind erst im März, ihr könnt euch also alle wieder etwas beruhigen“, zürnte Kalteis. In der Folge wurde eine Subvention von weiteren 50 Euro gewährt. Die Miete sinkt also um insgesamt 250 Euro.

Die Beschlussfassung über ein neues Amtsleiter-Büro nutzte FP-Mandatar Gstettner zur Kritik an der Weitergabe an vertraulichen Informationen im Zusammenhang mit der Kritik am Amtsleiter: „Es kann nicht sein, dass Dinge, die im nicht-öffentlichen Teil besprochen werden, in der NÖN landen.“ Er forderte die Bekanntgabe des Namens des Informanten.

„Jetzt ist alles geklärt"

Nach dem Hinweis auf das Redaktionsgeheimnis mischte sich auch Kalteis mit einem Appell an die Mandatare in die Diskussion ein: „Der nicht-öffentliche Teil ist nicht dazu da, das Inhalte daraus in der NÖN landen. Ich möchte darauf hinweisen, dass es sich dabei um einen strafrechtlichen Akt handelt.“

Zum eigentlichen Tagesordnungspunkt gab es einen einstimmigen Beschluss. „Ich glaube, dass der enge Platz, wo vier Personen in einem kleinen Kammerl arbeiten, zu gewissen Anspannungen geführt hat. Er konnte sich bei schwierigen Angelegenheiten wie der Buchhaltung schwer konzentrieren. Jetzt ist alles geklärt.“, so Kalteis.