Sanatorium Purkersdorf: Bausperre wird geprüft
Einmal mehr wurde die Thematik rund um das Sanatorium Purkersdorf heiß diskutiert. Dieses Mal im Gemeinderat. Wie bereits vorab berichtet, wurden wichtige Punkte, die etwaige Änderungen betreffen, von der Tagesordnung abgesetzt, um darüber noch genauer zu beraten. Die Mandataren mussten allerdings zustimmen, die eingelangten Stellungnahmen zur Kenntnis zu nehmen.
Dass das Thema ein wichtiges für viele Bürgerinnen und Bürger ist, zeigte sich nicht nur anhand der 131 Stellungnahmen, die dazu eingelangt sind, sondern auch bei den Zuhörenden der Gemeinderatssitzung. Als das Thema behandelt wurde, hielten mehrere Besucherinnen und Besucher ein Schild hoch mit der Forderung „Bausperre jetzt“. Und genau diese Forderung blieb von den Mandataren nicht unerhört.
Kooperativer Planungsprozess denkbar
Obwohl wesentliche Änderungen nicht Gegenstand der Sitzung waren, wurde trotzdem viel diskutiert. Vizebürgermeister Viktor Weinzinger (SPÖ) erklärte zunächst, dass es mit dem Eigentümer ein Gespräch gab und im Zuge dessen erklärt wurde, dass etwaige Beschlüsse zumindest bis Juni verschoben werden. „Er hat dem zugestimmt und zugesagt, dass er während dieser Zeit keine Einreichungen vornimmt“, erklärt Weinzinger. Zudem verweist er auf eine mögliche Vorgangsweise. Im Live-Talk von Hallo Purkersdorf, der am Mittwoch genau zu dem Thema stattgefunden hat, wurde ein kooperativer Planungsprozess vorgeschlagen worden, was ich persönlich gut finde. Darunter versteht man keinen Architektenwettbewerb, sondern das Zusammentreffen von Experten, wie Architekten, Raumplaner oder Denkmalschützer, die Expertisen und Baukörper erarbeiten. Das möchten wir dem Eigentümer im nächsten Gespräch auch vorschlagen“, so der Vizebürgermeister und Baustadtrat.
Einigkeit bei Mandataren
Zustimmung zu diesem Vorschlag kommt etwa von Sabina Kellner (Grüne). „Das ist aus meiner Sicht ein guter Ansatz. Wichtig ist, dass es Transparenz gibt.“ Allerdings sieht sie den Zeithorizont als problematisch, da es sich dabei um ein komplexes Thema handle, das viel Zeit in Anspruch nimmt. „Das geht sich bis Juni definitiv nicht aus“, meint sie. Aus diesem Grund stellt sie die Möglichkeit einer Bausperre in den Raum.
Auch der neugewählte ÖVP-Vizebürgermeister Albrecht Oppitz stimmt dem zu, verweist aber auch darauf, dass dies lediglich durch ein Querlegen der ÖVP gegen eine Umwidmung möglich geworden sei. „Es stärkt auch die Verhandlungsposition der Stadtgemeinde, wenn sich der Gemeinderat für eine Bausperre einsetzt. Diese muss aber natürlich auch rechtlich halten und braucht Vorbereitungszeit. Ich glaube aber schon, dass das eine zusätzliche Begleitmaßnahme sein sollte und muss, damit dieser Prozess dort zu einem guten Ende kommt.“
Josef Baum (Liste Baum) betont, dass bereits im Jänner eine Bausperre diskutiert wurde. „Das ist dann aber nicht näher behandelt worden“, meint er und ergänzt: „Das ist jetzt das richtige Instrument, mit dem man Zeit hat, eine sinnvolle Lösung zu finden.“
Nach langwieriger Diskussion und schlussendlicher Einigkeit bei allen Fraktionen stellt letztendlich Gemeinderat Michael Holzer (ÖVP) den Antrag, bis Ende April die Möglichkeit der Erlassung einer Bausperre rechtlich zu prüfen und dem Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen. Alle Mandatare sprachen sich dafür aus.
