Schuldenstand in Tullnerbach wird höher. Voranschlag und mittelfristiger Finanzplan präsentiert. Für Diskussionen sorgte Beitrag für Musikschule.

Von Melanie Baumgartner. Erstellt am 05. Februar 2021 (03:27)
Symbolbild
APA (dpa)

Vergangenen Donnerstag tagte der Tullnerbacher Gemeinderat, um den Voranschlag 2021 sowie den mittelfristigen Finanzplan 2022 bis 2025 zu beschließen. Lediglich ein Gemeinderat blieb der Sitzung fern.

Große Projekte sind wegen der Einbußen aufgrund der Corona-Pandemie kaum möglich. „Die Fertigstellung des Kindergartens neben dem Gemeindeamt ist für Frühjahr geplant. Dafür wurden heuer rund 700.000 Euro budgetiert“, erklärte Bürgermeister Johann Novomestsky (Liste Novomestsky). Auch die Abrechnung der Straßenbeleuchtung fällt ins Budget 2021. „Wir stehen bei der Straßenbeleuchtung kurz vorm Abschluss. In circa 14 Tagen werden wir mit der Umstellung fertig sein“, informierte der Bürgermeister.

Außerdem wird in den Straßenbau investiert. Zusammen mit der Straßenbeleuchtung sind hier 1.178.900 Euro vorgesehen. „Wir haben einige kaputte Straßen, die ausgebessert werden sollen und zwei Straßenzüge, die noch fertiggestellt werden müssen“, sagte Novomestsky im Gespräch.

Insgesamt werden für Projekte im Jahr 2021 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Die Aufnahme von Darlehen in der Höhe von 1,5 Millionen Euro wurden bereits beschlossen, weitere seien laut dem Ortschef aber nicht geplant. Aufgrund der geringeren Ertragsanteile und der geplanten Investitionen wird sich der Schuldenstand Ende des Jahres 2021 voraussichtlich auf rund 5,16 Millionen Euro belaufen.

Diskussion um Beitrag für Musikschule

Für einige Diskussionen beim Budget sorgte der Beitrag für die Musikschule Oberes Wiental, die gemeinsam mit den beiden Gemeinden Wolfsgraben und Pressbaum betrieben wird. „Seit dem Jahr 2011 ist der Beitrag fast jährlich gestiegen“, meinte ÖVP-Gemeinderat Christian Schwarz und präsentiert, wie sich der Mitgliedsbeitrag über die Jahre verändert hat (genaue Zahlen siehe Infobox). „Wann ist ein Limit vorgesehen?“, fragte Schwarz und fügte hinzu: „Verglichen mit 2011 hat sich der Beitrag um fast das 2,6-fache erhöht. Die Kinder in der Musikschule sind zwar mehr geworden, sie haben sich aber nicht verdoppelt.“ Die Anfrage von dem ÖVP-Gemeinderat hat daraufhin eine längere Diskussion im Gemeinderat ausgelöst.

Bürgermeister Novomestsky klärt auf, dass die Kosten gedrittelt werden. „Ein Drittel übernimmt das Land, ein Drittel wird über die Beiträge der Schülerinnen und Schüler abgedeckt und ein Drittel teilen sich die drei Gemeinden.“

Außerdem sind die zu zahlenden Prozentbeträge für die Gemeinden vorgegeben. „Pressbaum zahlt 67 Prozent, Tullnerbach 21 und Wolfsgraben zwölf“, informierte der Ortschef. Die erhöhten Kosten erklärt er damit, dass es in der Direktion einen Wechsel gegeben hat. „Die neue Direktorin wurde von der alten eingeschult. Da gab es doppelte Gehaltszahlungen. Es war auch die Rede von Übersiedlung. Aus dem Grund wurde der Beitrag etwas höher angesetzt, die Mehrkosten bekommen wir als Gutschrift aber wieder zurück“, erklärte der Bürgermeister.

Als mögliche Alternative zur derzeitigen Situation zieht Schwarz etwa eine Zusammenarbeit mit Purkersdorf in Betracht. „Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir hier künftig vorgehen“, meint der ÖVP-Politiker.

Auch die Möglichkeit einer eigenen Musikschule für Tullnerbach wird in Erwägung gezogen.

Neben der Frage nach geeigneten Räumlichkeiten wurde unter anderem auch diskutiert, ob eine eigene Musikschule überhaupt günstiger sei. „Sicher nicht. Es muss einen Grundbestand an Fächern geben und auch Lehrer, die bezahlt werden müssen“, erklärt Lukas Haselböck von den Grünen, Komponist und Musikwissenschafter.

Schlussendlich konnte sich der Gemeinderat darauf einigen, die Musikschul-Thematik im Ausschuss zu diskutieren und Lukas Haselböck als Experten dazu einzuladen.

Der Voranschlag 2021 und der mittelfristige Finanzplan 2022 bis 2025 wurden mehrheitlich beschlossen.