Kommt jetzt Schwarz-Grün in Pressbaum?. Die ÖVP als stimmenstärkste Partei wollte nach der Wahl mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen Gespräche führen. Erste Treffen hat es bereits gegeben.

Von Nadja Büchler. Erstellt am 05. Februar 2020 (04:16)
Pressbaum wartet gespannt auf Informationen, welche Parteien tiefergreifende Koalitionsgespräche führen werden.
NÖN-Archiv

Welche Koalitionsvariante es werden könnte, wollte die ÖVP der NÖN noch nicht verraten. Die offizielle Entscheidung, mit welcher Partei tiefergreifende Gespräche geführt werden, soll erst nach Redaktionsschluss bekannt gegeben werden. Bis dato fanden mit jeder Partei bilaterale Treffen statt. Die Koalitionsverhandlungen seitens ÖVP werden von Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner, Vize-Bürgermeisterin Irene Wallner-Hofhansl und Stadtparteiobmann Thomas Tweraser geführt.

Die Grünen ziehen eine solide Zweier-Koalition einer unsicheren Dreier-Koalition vor. „Uns ist es wichtig, dass die Koalition über die volle Legislaturperiode hält und es dadurch möglich ist, wichtige Projekte durchzuführen“, erklärt Michael Sigmund, Obmann der Grünen. Ob das erste Anzeichen einer zukünftigen Koalitionsvariante, analog der Bundesregierung, sind, wird sich laut ÖVP in Kürze entscheiden.

Die Pro Pressbaum SPÖ ist prinzipiell für alle Koalitionsvarianten offen. Bedingung für eine Regierungsbeteiligung ist die Umsetzung von sozialdemokratischen Standpunkten, wie zum Beispiel der Staffelung der Kindergartenkosten zur Unterstützung von alleinerziehenden Elternteilen.

Die Liste WIR!, der zweite große Gewinner der Wahl, würde gerne Regierungsverantwortung übernehmen. „Wir wollen gemeinsam die gegebenen Wahlversprechen in den nächsten fünf Jahren umsetzen“, sagt Wolfgang Kalchhauser. „Auf die Einladung zu einem Gespräch warten wir aber noch“, zeigt sich Kalchhauser erstaunt.