Pink und Grün für Neuerung in Purkersdorf. Neos sowie Liste Baum und Grüne würden ÖVP-Bürgermeister unterstützen.

Von Birgit Kindler. Erstellt am 05. Februar 2020 (04:38)

Jetzt ist es auf einmal sehr schnell gegangen. Noch vor den Semesterferien verkündete SPÖ-Bürgermeister Stefan Steinbichler, dass die Koalition mit der ÖVP ziemlich fix ist. Nach den Ferien will man gemeinsam vertiefende Gespräche führen, was auch von ÖVP-Obmann Andreas Kirnberger bestätigt wurde. „Ziel ist eine gemeinsame Koalition für die Periode 2020 bis 2025“, sagt auch Kirnberger. Geeinigt habe man sich bereits auf sieben statt bisher neun Stadträte (vier SPÖ, zwei ÖVP, ein Grüner). Am Dienstag soll dann besprochen werden, welche Ressorts mit welchen Themen gefüllt werden.

Der Meldung einer möglichen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP stehen nicht alle positiv gegenüber. NEOS und Liste Baum und Grüne würden nämlich einen ÖVP-Bürgermeister unterstützen, wie sie in einer gemeinsamen Mitteilung bekannt gaben. „Nach den Gemeinderatswahlen wäre eine neue und tatkräftige Mehrheit jenseits der alten SPÖ in Purkersdorf möglich“, so Gerald Pistracher (NEOS) und Susanne Klinser (Liste Baum und Grüne).

Beide Parteien würden viele Themen sehen, die mit der ÖVP umgesetzt werden könnten, wie beispielsweise ein Plan für Klima- und Umwelt, Mobilität für alle, weniger Gemeindeschulden, bessere Kinderbetreuung sowie mehr Transparenz und einiges mehr. „Dass die ÖVP in Purkersdorf freiwillig auf so eine Chance verzichtet und lieber mit den alten Köpfen der Schlögl-SPÖ paktieren will, ist bemerkenswert und auch ziemlich schade“, sind sich Klinser und Pistracher einig. NEOS und Liste Baum und Grüne seien jedenfalls zu weiterführenden Gesprächen für ein neues und moderneres Purkersdorf bereit.

„Andi Kirnberger und sein Team haben unser volles Vertrauen, sie werden das Beste für Purkersdorf herausholen.“ Martin Michalitsch ÖVP-Bezirksparteiobmann

Pistracher setzt außerdem nach, dass man mit der SPÖ gesprochen habe, allerdings sei nicht klar gewesen, wo hier die Schnittmenge sei. „Es gibt außerdem gewisse Dinge, die nicht so umgesetzt wurden, wie wir uns das vorgestellt haben“, sagt Pistracher.

Josef Baum (Liste Baum und Grüne) stellt außerdem die Frage, warum sich die ÖVP die Option auf einen Bürgermeister entgehen lässt. Martin Michalitsch, ÖVP-Bezirkspartei-Obmann, der bereits in der vergangenen Woche mitteilte, dass Andreas Kirnberger aus seiner Sicht einen guten Vizebürgermeister abgeben würde, informiert, der ÖVP in Purkersdorf keine Vorgaben machen zu wollen. „Andi Kirnberger und sein Team haben unser volles Vertrauen, sie werden das Beste für Purkersdorf herausholen“, ist Michalitsch überzeugt.

ÖVP-Obmann Kirnberger weist darauf hin, dass jetzt einmal vertiefende Gespräche mit der SPÖ anstehen, bis eine Einigung erzielt wird. Allerdings schließe man gar nichts aus, alles sei noch Verhandlungssache. „Und diesen Verhandlungen wollen wir nicht vorgreifen“, so Kirnberger. Auch Albrecht Oppitz ergänzt, dass man erst am Anfang der Gespräche stehe. „Jede Variante hat ein Für und ein Wider“, erklärt Oppitz und informiert auch, dass ein mögliches Koalitionspaket vom Parteivorstand abgesegnet werden muss. Diese Parteisitzung der ÖVP wird voraussichtlich am 20. Februar stattfinden, am 27. Februar ist die konstituierende Sitzung geplant.

Auch die SPÖ will die Verhandlungen abwarten. „Ich gehe davon aus, dass sich die ÖVP an ihr Wort hält. Schließlich gibt es eine Grundsatzvereinbarung, die von beiden Parteien vor den Ferien unterzeichnet wurde“, setzt außerdem SPÖ- Vizebürgermeister Viktor Weinzinger nach.