Liste Baum & Grüne in argen Turbulenzen. Mandatarinnen des Gemeinderates halten sich nicht an Abstimmungsergebnis der Generalversammlung.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 21. Februar 2018 (05:35)
NOEN, Martin Gruber-Dorninger
Marga Schmidl (l.) und Christiane Maringer (r.) werden gemeinsam mit Karin Erben als Liste Baum & Grüne im Purkersdorfer Gemeinderat bleiben.

Die Ankündigung von Plattform Liste Baum und Grüne (LIB&G)-Obmann Josef Baum, wieder in die Politik zurückkehren zu wollen, hat hohe Wellen geschlagen. Nun melden sich Christiane Maringer, Marga Schmidl und Karin Erben zu Wort, die die Plattform im Gemeinderat vertreten: „Wir sehen das Abstimmungsergebnis der Generalversammlung aufgrund der Vorkommnisse nicht als bindend. Der Verein hat sich als nicht geeignet für politische Entscheidungen erwiesen. Es wird keinen Wechsel im Gemeinderat geben.“

Kein Gegenkandidat für Josef Baum

Bei besagter Generalversammlung wurde darüber abgestimmt, ob Karin Erben durch Josef Baum im Gemeinderat ersetzt werden soll. Ergebnis 17:4 für Baum. Danach wurde noch darüber abgestimmt, ob Josef Baum Obmann bleiben soll, bei keinem Gegenkandidaten. Ergebnis 13 für Baum, bei zehn Enthaltungen. Und dann wurde noch über die Funktion des Kassiers abgestimmt. Diese nimmt seit 18 Jahren Sabine Aicher ein. Gegenkandidat war Reiner Bienek. Ergebnis 15:7 für Aicher. Genau das brachte bei den Gemeinderätinnen das Fass zum Überlaufen.

Aicher seit drei Jahren bei keiner Sitzung gewesen

„Aicher ist seit drei Jahren bei keiner Sitzung gewesen. Eine Zusammenarbeit war in keiner Form möglich. Bei der Generalversammlung nahm sie wieder teil und nahm noch Leute mit, die laut Vereinsstatut nicht, laut Obmann plötzlich doch wahlberechtigt waren“, fühlte sich Stadträtin Christiane Maringer wie im falschen Film. Sie werde keinesfalls akzeptieren, dass jene Leute, die sich in den letzten Jahren aktiv für die LIB&G eingesetzt haben, plötzlich ausgehebelt werden. „Wir schätzen Josef Baum, der viele unterschiedliche Menschen einbindet, aber manchmal ist eine Trennung von Einzelnen notwendig, um eine Gruppe weiterentwickeln zu können“, zeigt sich auch Marga Schmidl kämpferisch. Das Gesetz gibt ihnen auch recht, da ein Mandat nicht einfach von einer Person weggenommen werden kann.

„Wir bleiben alle im Gemeinderat und werden unsere Mandate behalten.“ Marga Schmidl, Gemeinderätin

„Es wird zwar noch ein Gespräch geben, wir werden aber ziemlich sicher unsere Fraktion unabhängig von der Plattform parallel weiterführen“, erklärt Maringer. Den Namen wird die Gemeinderatsfraktion weiterhin führen müssen, da dies während einer Legislaturperiode nicht geändert werden kann. „Wir könnten als wilde Mandatarinnen weitermachen, doch das wollen wir auch nicht“, so Schmidl. Was bis zur nächsten Wahl passieren soll, steht noch nicht fest. „Wir werden uns das jetzt einmal anschauen, es gibt sicher viele kommunalpolitische Überschneidungen. Vielleicht entwickelt sich daraus bis zum Wahlauftritt eine gemeinsame Liste“, so Maringer.

Sabine Aicher wehrt sich dagegen, in den letzten Jahren ihrer Funktion untätig gewesen zu sein: „Ich bin seit etwa 18 Jahren Kassierin der Liste Baum und bei jeder Generalversammlung einstimmig entlastet worden.“ Der Job als Kassierin beinhalte die mitunter unangenehme Aufgabe, auf Abgaben der Gemeinderäte zu achten und nur transparente Abrechnungen zu akzeptieren. „Das ist nicht immer für alle angenehm. Dazu muss ein Kassier nicht an Sitzungen teilnehmen, der Steuerberater sitzt auch nicht in Firmen“, wehrt sich Aicher.