ÖVP kritisiert Gebühren. Kosten für Kanal, Wasser und Müll sind gestiegen. Für VP-Obmann Kirnberger zahlt jeder Haushalt rund 540 Euro zu viel. Stadt-Chef Schlögl kontert: „Zahlen stimmen nicht.“

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 16. Februar 2017 (05:43)
NOEN, shutterstock/Alexander Weickart
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Beim lieben Geld scheiden sich oftmals die Geister, sowohl im Privaten als auch beim Budget einer Stadtgemeinde. Aktuell ruft eine Gebührenerhöhung der Stadtgemeinde im Bereich Kanal, Müll und Wasser die ÖVP auf den Plan. VP-Obmann Andreas Kirnberger spricht von massiver Erhöhung, während die SP-Stadtregierung lediglich eine moderate Anpassung wahrnimmt.

„Es ist skandalös, wie von roter Stadtregierungs-Seite versucht wird, die massive Gebührenerhöhung in unserer Stadt als ‚kleine Anpassung‘ darzustellen“, ereifert sich Andreas Kirnberger. Der Bereitstellungsbetrag für Wasser erhöhe sich um ganze 66 Prozent.

Kirnberger weiter: „Die Stadt macht ohnehin mehr als zwei Millionen Euro Überschuss aus den Kanal-, Müll- und Wassergebühren. Das bedeutet, jeder Haushalt zahlt heute rund 540 Euro zu viel.“

Schlögl versteht Rechnung nicht

Bürgermeister Karl Schlögl versteht die Rechnung der ÖVP nicht. „Die Zahlen stimmen nicht. Wir nehmen rund 1,3 Millionen Euro an Gebühren ein, diese werden in die Infrastruktur reinvestiert beziehungsweise in soziale Einrichtungen gesteckt.“ Das sei auch durch das Finanzverfassungsgesetz gedeckt.

Die Erhöhungen der Gebühren würden lediglich gesamt fünf Prozent ausmachen. „Wir sind diesbezüglich stark von Wien abhängig. Während dort die Gebühren seit 2010 um 14 Prozent erhöht wurden, haben wir das bisher nicht an die Bürger weitergegeben. Nun haben wir aber eine moderate Erhöhung beschlossen“, rechtfertigt Schlögl.

Die ÖVP kritisiert weiter, dass die Stadtpolitik schlecht gewirtschaftet habe und das bekämen jetzt alle zu spüren. Schlögl kontert: „Vorschläge der ÖVP, wie man die Ausgaben für soziale Einrichtungen finanzieren könnte, sind herzlich willkommen, doch da kommt für gewöhnlich nichts.“