Wunsch nach stabiler Regierung. ÖVP kann sich Partnerschaft mit Grünen vorstellen, SPÖ und FPÖ sehen sich nicht in Regierungslaune.

APA/ Schlager
Auftrag zur Regierungsbildung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am 7. Oktober in der Hofburg.Schlager

Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilte den Regierungsbildungsauftrag dem Wahlsieger ÖVP und ihrem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz. Es wird ein recht zähes Ringen um eine neue Koalition erwartet. Die NÖN fragte die Bezirksobleute aller Parteien, welches Ergebnis sie sich von den Verhandlungen erwarten.

Landtagsabgeordneter und ÖVP-Bezirksparteiobmann Martin Michalitsch analysiert die Lage: „Alle drei Zweierkonstellationen sind schwierig. Koalitionen mit FPÖ oder SPÖ sind aufgrund ihres Zustandes schwierig.“ Michalitsch sieht aber Schnittpunkte mit den Grünen: „Ich wünsche mir, dass auch die Grünen ihre Verantwortung wahrnehmen, die mit dem Wahlergebnis verbunden ist. Grundsätzlich wird es darauf ankommen, wie sich die anderen Parteien in den kommenden Wochen positionieren“, so Michalitsch, der es als besonders wichtig ansieht, eine Koalitionsvariante zu finden, die auch fünf Jahre lang hält.

„Wichtig ist, dass sich so schnell wie möglich eine neue Regierung findet, um wieder normal arbeiten zu können.“ Josef Schmidl-Haberleitner ÖVP-Bürgermeister, Pressbaum

Eine stabile Koalition ist auch für Wolfgrabens ÖVP-Bürgermeisterin Claudia Bock wünschenswert: „Es wird sich in den Sondierungen herausstellen, wer miteinander koalieren wird“ Sie habe vollstes Vertrauen in Sebastian Kurz und sein Verhandlungsteam.

„Lieber länger verhandeln, als überhasten“, findet die Bürgermeisterin und erwartet sich, dass die künftige Koalition gut verhandelt wird. „In den Gesprächen sollte im Vorfeld gegenseitiges Vertrauen zwischen den Regierungsparteien aufgebaut werden“, meint Bock.

Bocks persönliche Präferenz? „Nicht mit der FPÖ“, meint sie.

Keinen Vorschlag will Pressbaums ÖVP-Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner abgeben: „Grundsätzlich haben alle Parteien Vorzüge und Nachteile, es kommt darauf an, wie man miteinander kann.“ Man müsse einander vertrauen können. „In Pressbaum passt zum Beispiel kein Blatt Papier zwischen ÖVP und SPÖ.“ Die Regierungsbildung sei aber die Aufgabe von Sebastian Kurz. „Wichtig ist, dass sich so schnell wie möglich eine neue Regierung findet, um wieder normal arbeiten zu können“, so Schmidl-Haberleitner.

Keinen Auftrag zur Regierungsarbeit kann SPÖ-Regionalgeschäftsführer Harald Ludwig aus dem Wahlergebnis ableiten. „Die Wähler haben am vergangenen Sonntag deutlich gesprochen. Wünschenswert wäre, dass Sebastian Kurz eine stabile Regierung bildet, damit nicht wieder in kurzer Zeit alle Wahlberechtigten zu den Urnen gerufen werden müssen.“ St. Pölten stehe vor der entscheidenden Phase zur Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt. „Dazu braucht es stabile politische Verhältnisse“, fordert Ludwig.

Auch Purkersdorfs SPÖ-Bürgermeister Stefan Steinbichler geht nicht davon aus, dass die SPÖ in der nächsten Regierung sein wird. „Mit der derzeitgen Mannschaft von uns sehe ich keine Möglichkeit“, sagt Steinbichler. Bei der SPÖ seien einige Umstrukturierungen in den oberen Riegen notwendig, bevor man wieder in eine Regierung gehe. „Die SPÖ hat sich aber mit der Oppositionsrolle noch nicht sehr angefreundet, dahingehend muss etwas geändert werden.“ Für Steinbichler wäre Schwarz-Grün eine mögliche Koalitionsvariante. „Wichtig ist, dass sich so schnell wie möglich eine neue Regierung bildet“, meint der Purkersdorfer Bürgermeister.

Ganz in Parteilinie präsentieren sich die FPÖ-Politiker: „Dieses Wahlergebnis ist kein Auftrag dafür, in eine Koalition zu gehen. Wir werden uns aber den Gesprächen nicht verschließen“, sagt FPÖ-Bezirksparteiobmann Erich Königsberger.

ÖVP für große Veränderungen bereit?

Die Grünen analysieren das Wahlergebnis und bereiten sich auf Sondierungsgespräche vor. „Es wird sich herausstellen, ob es eine ausreichende Basis für Koalitionsverhandlungen geben kann und die ÖVP bereit für große Veränderungen ist“, sagt Bezirkssprecher Michael Pinnow. Sebastian Kurz habe im Wahlkampf immer wieder betont, dass er seine Mitte-Rechts-Politik fortsetzen wolle. „Dafür stehen die Grünen sicher nicht zur Verfügung“, ist Pinnow überzeugt.

„Es liegt an Sebastian Kurz, zu entscheiden, ob er die Ibiza-Koalition mit der FPÖ fortsetzt, eine Koalition des Stillstands mit der SPÖ eingeht oder das Experiment mit den Grünen wagt. Wir haben klar gesagt, dass wir bereit sind, in einer Dreierkoalition Verantwortung zu übernehmen“, äußert sich NEOS-Spitzenkandidat Clemens Ableidinger deutlich.

Umfrage beendet

  • Welche Koalitionsvariante ist am wahrscheinlichsten?