„Skandal“ um Sportplatz. Gemeinderat / Budget für Umbau des Sportplatzes wurde um 200.000 Euro erhöht. Einen Bericht darüber gab es allerdings erst auf Nachfrage. Auch Dringlichkeitsantrag sorgte für Ärger.

Von Christina Söldner und Ernst Susicky. Erstellt am 04. Juni 2014 (08:21)
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NOEN, Ernst Susicky

PRESSBAUM / Nur kurz gestreift wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung die Tatsache, dass eine Anhebung des Budgets für den Sportplatzumbau um 200.000 Euro geplant ist. „Ich bin aus der Bevölkerung darüber informiert worden, dass der Sportplatzumbau sehr viel teurer werden soll“, fragte SPÖ-Stadtrat Alfred Gruber. Die Antwort der ÖVP lautete: „Das Geld musste in Hangsicherheitsmaßnahmen gesteckt werden.“ Vizebürgermeister Michael Schandl (ÖVP) konkretisierte: „Beim Bau wurde festgestellt, dass man weitere Sicherheitsmaßnahmen wie Wurfsteinmauern, Verlegungen von Wasserleitungen, etc., in Kauf nehmen musste, was man aber beim Gutachten vor dem Bau noch nicht entdeckt hat.“
 

Damit belaufen sich die Kosten des Sportplatzumbaus momentan auf 470.000 Euro plus „Eigenleistungen“ von 100.000 Euro.

„Es ist ein Skandal, dass ich aus der Bevölkerung erfahren muss, dass der Sportplatzumbau teurer wird, man deswegen anscheinend schon beim Land nachgefragt und grünes Licht bekommen hat. All das, ohne die Gemeinderäte zu informieren“, so Gruber. Eine weitere Diskussion dazu gab es allerdings nicht.

Dafür empfand „Wir für Pressbaum“-Gemeinderat Wolfgang Kalchhauser es als „Eklat im NÖ-Gemeinderat“, dass sein Dringlichkeitsantrag hinsichtlich einer Gehaltsreduzierung um geringfügige zehn Prozent unbehandelt blieb.

ÖVP, SPÖ und Grüne  lehnen Antrag ab

„Wohl wissend, dass der Antrag im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung behandelt wird, sorgten ÖVP, SPÖ und die Grünen dafür, dass der Antrag abgelehnt wurde“, ärgert sich Kalchhauser. Einzig die Vertreter der FPÖ stimmten für den Antrag. Für viele Bürgerinnen und Bürger sei dies ein kaum nachvollziehbarer Akt politischen Handelns, in Zeiten des globalen Sparens.

Der Dringlichkeitsantrag für die Verminderung der Gemeinderatsbezüge um zehn Prozent ist aus der Sicht von ÖVP Stadtrat Martin Söldner aus mehreren Gründen abgelehnt worden.

„Es handelt sich um ein leicht durchschaubares populistisches Ansinnen im Hinblick auf die Gemeinderatswahl, die im März 2015 stattfinden wird. Die Bürger sollen wieder einmal gegen die gierigen Politiker aufgebracht werden“, glaubt Söldner.

Aus seiner Sicht war keine Dringlichkeit gegeben: „In den vergangenen Jahren haben wir Stadt- und Gemeinderäte bereits auf 10% unseres Gehaltes verzichtet und der Bürgermeister seinen Anteil gespendet, doch dieses Jahr kam dies noch nicht zur Sprache, denn solche Dinge werden jährlich im Herbst bei der Budgeterstellung beschlossen“, erklärt Söldner.

Pressbaumer Bad zu  kalt für einige Bürger

Nach dieser Unstimmigkeit meldete sich noch einmal SPÖ-Stadtrat Alfred Gruber zu Wort. Einige Pressbaumer hätten sich über das kalte Wasser im Pressbaumer Bad beschwert.

Vizebürgermeister Schandl erklärte dazu, dass die Heizvorrichtung seit Jahren defekt sei und im September bei den Budgetverhandlungen darüber gesprochen werden wird.

Nachsatz von Grüne-Gemeinderat Peter Samec: „Mit Jänner 2015 wird diese Art von Heizanlage verboten sein, also müssen wir sowieso eine andere Lösung finden.“ Da aber das Badewasser mittlerweile um die 19 Grad hat, sei dieses Thema vorerst erledigt, waren sich die Diskutanten einig.