Bürgerliste überschwemmt ÖVP und SPÖ mit Anfragen. Die Leopoldsdorfer Bürgerliste um Obmann Helmut Syrch stellte Fragen an die Ausschussvorsitzenden von ÖVP und SPÖ. VP-Bürgermeister Fritz Blasnek verärgert: „Das ist politisches Geplänkel."

Von Nicole Frisch. Erstellt am 05. November 2020 (04:34)
Bürgerlisten-Obmann Helmut Syrch sieht die Fragen als „demokratisches Recht“.
privat

Mehrere Fragen wie jene nach den Auswirkungen der Coronakrise auf die wirtschaftliche Situation der Gemeinde, der Umsetzung des Verkehrskonzepts oder der Sanierung von Verkehrsinseln hat die Bürgerliste in der (Online-)Gemeinderatssitzung am Donnerstag an die zuständigen Ausschussvorsitzenden von ÖVP und SPÖ gestellt. Mit dieser Fragerunde sorgte sie für Unverständnis bei der schwarz-roten Koalition. „Das ist politisches Geplänkel. Das hätte man auch im Vorstand klären können“, zeigt sich Bürgermeister Fritz Blasnek (ÖVP) verärgert.

Die Bürgerliste verweist hingegen auf ihr „demokratisches Recht, Fragen zu stellen“. „Der Bürgermeister gibt keine Informationen weiter. Wir haben keine andere Möglichkeit, um an Infos zu kommen“, so der Vorwurf von Bürgerlisten-Obmann Helmut Syrch. Zudem kritisiert er, dass SP-Vizeortschef Thomas Giselbrecht und Peter Gaumannmüller, VP-Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, zuletzt keine Sitzungen abgehalten haben. Beide erklären dies damit, dass es keine Themen gab, für die eine Ausschusssitzung notwendig gewesen wäre.

„Wenn etwas ansteht, wird das sofort in einer Sitzung behandelt“, erklärt Gaumannmüller. Und Giselbrecht ergänzt: „Wenn man etwas wissen will, kann man auch einfach kommen und nachfragen.“ Er ärgert sich auch, dass ihm zwei Fragen gestellt wurden, die eigentlich in den Verkehrsausschuss zu Wilhelm Anderle (VP) gehören.

Die Fragen wurden schriftlich und mündlich beantwortet. Jene an Gaumannmüller konnten zum Teil noch nicht beantwortet werden. Laut ihm sei vieles derzeit in Bearbeitung. Blasnek verweist zudem darauf, dass die Auswirkungen der Krise erst zu Jahresende zu sehen sein werden. Der Bürgermeister rechnet jedoch mit Einbußen.