Ebergassing: Polit-Match geht in Runde 3. Die „Eber“ bringen die bereits dritte Aufsichtsbeschwerde gegen SPÖ-Ortschef Roman Stachelberger ein.

Von Otto Havelka. Erstellt am 03. Februar 2021 (04:55)
Ortschef Roman Stachelberger (SPÖ) sieht in der Aufsichtsbeschwerde ein  Polit-Spiel.
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Aller guten Dinge sind drei, dachte sich wohl die Bürgerliste „Eber“: Denn Ortschef Roman Stachelberger (SPÖ) wurde kürzlich zum dritten Mal binnen weniger Wochen von der „Inneren Verwaltung“ im Amt der NÖ Landesregierung zu einer Stellungnahme aufgefordert. Zum dritten Mal ist der Anlass eine Aufsichtsbeschwerde der „Eber“. Sie wirft dem Bürgermeister „Missachtung von Vergaberegelungen“ vor.

Konkret geht es um einen Auftrag an die Kommunal Beratungs-GmbH, die in Stachelbergers Auftrag Sparpotenziale für die Gemeinde durch Umschuldungen von Krediten errechnen sollte. Als Honorar würde die Agentur ein Drittel der erzielten Einsparungen kassieren.

Den „Ebern“ passte der im November abgesegnete Deal schon damals nicht. Nach einer ersten Aufsichtsbeschwerde wurde der Deal nun vom SPÖ-dominierten Gemeindevorstand abgesegnet. Den „Ebern“ reicht das nicht. Sie vermuten eine „Missachtung der Vergaberegeln“. Bürgermeister Stachelberger zeigt sich überrascht: „Ich habe für die Sitzung extra einen Vertreter der Kommunal Beratungs-GmbH eingeladen, um der Opposition die Möglichkeit zu geben, alle ihre Fragen zu beantworten." „Eber“-Sprecher Christoph Antel wollte auf Anfrage der NÖN anfangs erst gar nicht zu der jüngsten Aufsichtsbeschwerde Stellung nehmen. „Aus Datenschutzgründen“ wolle er nichts dazu sagen.

„Eber“-Sprecher Christoph Antel will „Klärung im Diskussionsfall“.
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Und überhaupt sei es ja nicht korrekt, von einer „Aufsichtsbeschwerde“ zu reden. Formal ersuche seine Fraktion die Landesregierung lediglich um die „Klärung der Rechtslage“. „Es ist Aufgabe der Opposition, Fehler des Bürgermeisters aufzudecken“, so der „Eber“-Sprecher. Es gehe aber nicht darum, dass seine Fraktion den Bürgermeister eliminieren wolle. „Wir wollen nur eine Klärung im Diskussionsfall“, beteuert Antel.

Der SP-Bürgermeister sieht den Fall allerdings anders gelagert. „Wir ersparen der Gemeinde in den nächsten zehn Jahren bis zu 75.000 Euro“, erläutert Stachelberger zum Deal mit der Kommunal Beratungs-GmbH. Er vermutet hinter der neuerlichen Beschwerde schlicht ein „Polit-Spiel“ der Bürgerliste.