Bürgerliste mit „Super-Ausschuss“ abgeblitzt

Der Antrag für einen „Super-Ausschuss“ zum Thema Ortsentwicklung fand im Gemeinderat Leopoldsdorf keine Mehrheit.

Erstellt am 13. Oktober 2021 | 05:54
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Helmut Syrch und seine Bürgerliste sehen Handlungsbedarf.
Foto: privat

Mit einem Antrag im Gemeinderat wollte die Bürgerliste eine Neuorganisation der bestehenden Ausschüsse erreichen. Konkret sollte anstelle des Ausschusses „Veranstaltungszentrum“, dessen Arbeit der Oppositionspartei zu schleppend vorangehe, ein fachübergreifender Ausschuss „Ortsentwicklung“ ins Leben gerufen werden. Dieser müsse sich, unter Berücksichtigung der Bautätigkeit im Ort und des zu erwartenden Zuzuges von rund 1.500 Bürgern in den nächsten drei Jahren, um die gesamtheitliche Entwicklung von Leopoldsdorf und dessen Ortsinfrastruktur kümmern.

Eine längere Diskussion war die Folge. In deren Rahmen machten die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ klar, dass ein derartiger Ausschuss nicht notwendig sei, zumal das 2016 beschlossene Entwicklungskonzept 2018–2028 die meisten Punkte abdecke. Zudem verwies man darauf, dass der zu erwartende Zuzug innerhalb von acht und nicht drei Jahren stattfinden werde.

Bürgermeister sieht in Überausschuss nur bürokratische Hürden

„In unseren Berechnungen haben wir nicht nur den zu überbauenden Sportplatz herangezogen. Die Zahlen beziehen sich auf sämtliche Projekte, die in Bau oder in Planung sind“, hielt Bürgerliste-Mandatarin Doris Zeller, selbst Mitglied des Ausschusses „Veranstaltungszentrum“, entgegen. Das vor fünf Jahren erstellte Entwicklungskonzept müsse die Basis bilden, die aktuellen Erhebungen darin einfließen. Der Schulterschluss zwischen den Ausschüssen sei für die Ortsentwicklung wichtig und der Ausschuss „Veranstaltungszentrum“ müsse mit Themen ergänzt werden, damit für nachhaltige Arbeit bezüglich Gemeindeentwicklung gesorgt sei, sagte Zeller.

„Ich halte die Schaffung eines Überausschusses für absolut sinnfrei und bürokratisch“, entgegnete Bürgermeister Fritz Blasnek (ÖVP). Seiner Ansicht nach werde die übergreifende Arbeit in den Ausschüssen gelebt. Für die Ortsentwicklung seien neben dem Gemeindevorstand und dem Gemeinderat die Ausschüsse „Öffentliche Einrichtungen“ sowie „Wirtschaft, Bau und Finanzen“ zuständig. Und das sei ausreichend. Letztlich lehnten ÖVP und SPÖ mit 11:9-Stimmen, bei zwei Enthaltungen den Antrag der Bürgerliste ab.

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