Richter zu Staatsverweigerer: „Sie schreiben Unsinn“. Im Landesgericht Korneuburg saß am Montag ein Staatsverweigerer auf der Anklagebank. Der Gramatneusiedler hatte die Behörden mit skurrilen Schreiben belagert.

Von Red. Schwechat. Erstellt am 25. Juli 2020 (05:16)
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„Glauben Sie den Quatsch, den Sie da reden?“, fragt Richter Manfred Hohenecker den Angeklagten. Vor ihm sitzt ein sogenannter Staatsverweigerer aus Gramatneusiedl. Dieser wollte eine Verwaltungsstrafe nicht bezahlen und hat die Behörden infolgedessen mit seitenlangem „Geschreibsel“ belästigt und unter anderem 100.000 Feinunzen Silber als Schadensersatz gefordert.

Geldforderungen in exorbitanter Höhe

Der 44-Jährige beteuert während der gesamten Verhandlung, dass er nur der „Vertreter des Angeklagten“ sei. Auf die geläufigen Fragen nach Erwerbstätigkeit und Sorgepflichten antwortet er: „Ich bin, wer ich bin. Ich bin ein lebendiger Mann.“ „Ich verstehe Sie überhaupt nicht“, kommentiert Richter Hohenecker, „Sie reden und schreiben Unsinn.“

Bei dem „Geschreibsel“ handelt es sich um Briefe, die unter anderem eine Sachbearbeiterin aus St. Pölten auffordern, ihren Namen und ihre Legitimation bekanntzugeben, sonst werde er eine Schadensersatzzahlung von 100.000 Feinunzen Silber einklagen. Das entspricht einem Wert von rund 1,5 Millionen Euro: eine Summe, die die Sachbearbeiterin nicht aufbringen könnte.

In anderen Schreiben an Bezirkshauptmann Peter Suchanek und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner droht der 44-Jährige mit einer Eintragung in einen amerikanischen Schuldenregister in der Höhe von 99 Milliarden US-Dollar. „Kein Österreicher besitzt auch nur annähernd ein solches Vermögen“, sagt die Staatsanwaltschaft Korneuburg.

„Hören Sie eigentlich Stimmen?“, fragt der Richter. „Ja, Ihre“, sagt der Angeklagte. Der anwesende Psychiater hält eine psychische Erkrankung für unwahrscheinlich, er würde ihn allenfalls als „schrullig, eigenwillig und mit seinen Meinungen am Rande der Gesellschaft angesiedelt“ bezeichnen. Der Angeklagte habe seines Erachtens Freude daran, Menschen aufs Glatteis zu führen.

Dieser streitet nicht ab, die Briefe geschrieben zu haben. Er habe allerdings nie jemandem schaden wollen: „Ich bitte um Vergebung“, sagt er zur Sachbearbeiterin. Ein Schöffensenat verurteilt ihn zu 12 Monaten bedingter Haft. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.