Kuriose Politik der „Eber“. Über die neuerliche Aufsichtsbeschwerde in Ebergassing.

Von Gerald Burggraf. Erstellt am 03. Februar 2021 (03:45)

Zum dritten Mal in kürzester Zeit sucht die Ebergassinger Bürgerliste „Eber“ um rechtliche Auskunft bei der Bezirkshauptmannschaft an. Einmal mehr hinterfragen sie eine Entscheidung von SPÖ-Bürgermeister Roman Stachelberger und wollen diese prüfen lassen.

So weit, so gut. Denn das ist nicht nur das gute Recht einer Oppositionspartei, sondern kann durchaus klärende Wirkungen haben. Und natürlich gehört es zum politischen Alltag. Gerade in Gemeinden mit lebhafter Streitkultur, wie eben in Ebergassing. Dass die „Eber“ allerdings nicht verraten wollen, was denn eigentlich Inhalt ihrer Aufsichtsbeschwerde ist, mutet dann doch kurios an.

Man wolle erst auf die Stellungnahme der Behörde warten, so das Argument. Und dennoch: Eine Aufsichtsbeschwerde ist keine schlichte Mail an die Bezirkshauptmannschaft. Sie ist gewichtig und sollte nur eingesetzt werden, wenn der Antragssteller tatsächlich eine Verfehlung vermutet. Willkür ist hier schlicht fehl am Platz.