Mittlerer sechsstelliger Schaden für Schwechat. Ein Mitarbeiter der Stadtgemeinde soll über Jahre zu hohe Pensionsbezüge für frühere Beamte verrechnet haben - er wurde von seinem Posten abberufen.

Von Gerald Burggraf. Update am 26. März 2021 (11:42)
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Die Überprüfung einer Beamten-Pensionierung dürfte einen handfesten Skandal zu Tage gebracht haben. Ein Mitarbeiter der Stadtgemeinde Schwechat soll über Jahre bei der Berechnung des Ruhegenusses, wie das Pensionsgeld bei Beamten offiziell heißt, einzelner ehemaliger Stadt-Beamter (teils viel) zu hohe Monatsbezüge verrechnet haben. Im nicht-öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 25. März wurde der Betroffene vom Gemeinderat von seinem Posten abberufen.

Laut NÖN-Informationen wird intern nunmehr intensiv an der Aufarbeitung der Causa gearbeitet - das wurde Freitagvormittag auch von der Stadtgemeinde offiziell bestätigt. Gemeinsam mit der zuständigen Abteilung im Land soll der konkrete Schaden festgestellt werden. Dem Vernehmen nach soll es sich um einen mittleren sechsstelligen Betrag handeln. Bei der Stadt hält man fest, dass eine "absichtliche Falschberechnung bzw. eine persönliche Bereicherung" derzeit ausgeschlossen wird. 

Das dürften aber nicht alle so sehen. Die betroffenen Beamten im Ruhestand werden jedenfalls von der Gemeinde kontaktiert. Bürgermeisterin Karin Baier (SPÖ) gab am Donnerstagabend auf NÖN-Anfrage noch keinen Kommentar ab. Am Freitagvormittag hielt sie gegenüber der NÖN allerdings fest, dass sie eine Vorverurteilung des Mitarbeiters ablehne und das Thema in Bearbeitung sei.

Übrigens: Anders als bei ASVG-versicherten Beschäftigten, muss der Ruhegenuss eines Beamten pro Person extra berechnet werden. Bei „normalen“ Angestellten wird die Pension von der Pensionsversicherungsanstalt zentral berechnet.