SPÖ-Chef Jürgen Maschl will doch nicht in den Bundesrat
Als Wahlverlierer hat man gewöhnlich nicht viel zu lachen. So auch im Fall der SPÖ, auf Landes- wie auf Bezirksebene. Der Verlust eines Sitzes im Landtag sowie des Direktmandats im Bezirk kostete Jürgen Maschl letztlich dessen Mitgliedschaft im Gremium. Die SPÖ bot dem Bezirksparteichef zum Ausgleich einen Sitz im Bundesrat an.
Maschls Begeisterung hielt sich zwar in Grenzen, doch er zeigte sich gegenüber der NÖN durchaus geehrt, in die Länderkammer des Parlaments einziehen zu dürfen. Zumal über die Entsendung die Landespartei entscheidet. Doch kurz vor seiner Angelobung macht der Schwadorfer Bürgermeister einen Rückzieher. „Nach langen Überlegungen und persönlichen Abwägungen“ habe er nun entschieden, „das Bundesratsmandat nicht anzunehmen“. Sein Entschluss sei in Abstimmung mit SPNÖ-Chef Sven Hergovich gefallen, will Maschl betont wissen. Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander bestätigt auf Anfrage die einvernehmliche Vorgangsweise. „Selbstverständlich akzeptieren wir diese persönliche Entscheidung“, so Zwander.
Maschl: „Kann im Landtag mehr bewirken“
Maschls Begründung für die Absage fällt zweierlei aus: Erstens sei ihm seitens der Landespartei versichert worden, dass er „bald durch eine zu erwartende Mandatsrücklegung“ fix in den Landtag einziehen wird und zweitens der Bundesrat immer nur als Übergangslösung gedacht war. „Ich wäre somit für einen kurzen Zeitraum Mitglied des Bundesrates und müsste nach geringer Zeit wieder wechseln“, erklärt der Schwadorfer.
Er wolle nicht den Eindruck „Hauptsache ein Mandat“ erwecken. Zudem gebe er jemand anderem die Chance, sich über die „gesamte Legislaturperiode“ hinweg „im Bundesrat zu etablieren“. Allerdings gibt der Bezirksparteichef einmal mehr unumwunden zu, dass für ihn nur der Landtag zähle. Dort könne er mehr „für unsere Region bewirken“, ist Maschl überzeugt. Nicht zuletzt deshalb, da er als Bürgermeister und langjähriger Geschäftsführer des Abfallwirtschaftsverbandes Schwechat (AWS) die handelnden Personen in St. Pölten bestens kenne.
