FP-Zistler darf doch in Stadtrat einziehen. Gesetzliche Arithmetik bringt Freiheitlichen doch einen Sitz im Stadtrat. Zukunft der Stadt-FPÖ wird noch zum Thema.

Von Gerald Burggraf. Erstellt am 05. Februar 2020 (06:03)
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Wolfgang Zistler ist trotz des Stadtrat-Sitzes enttäuscht.
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Ein Minus von mehr als 15 Prozent oder insgesamt 1.111 (!) Stimmen sorgte für einen desaströsen blauen Wahlabend. Die FPÖ stürzte damit von neun auf nur noch drei Mandate ab. Der bisherige Stadtrat Helmut Jakl und Spitzenkandidat Wolfgang Zistler wähnten damit auch den freiheitlichen Sitz im Stadtrat dahin.

Doch die niederösterreichische Gemeindewahlordnung lässt die Blauen zumindest in diesem Fall aufatmen. Die Sitze im Gemeinderat werden nämlich aufgrund der absoluten Stimmen nach der d’Hondt- Formel berechnet. Und daraus geht hervor, dass der FPÖ mit ihren 648 Stimmen der achte Sitz im Gemeinderat zusteht. Nachdem in der Größenordnung Schwechats acht bis zwölf Stadträte möglich sind, bleibt den Blauen damit zumindest ein geschäftsführendes Ressort.

Dieses wird Spitzenkandidat und Stadtparteichef Wolfgang Zistler übernehmen. Denn der im Stadtrat erfahrene Jakl wohnt mittlerweile in Wien – zwar direkt an der Schwechater Grenze – und kann damit kein Stadtratsmandat annehmen. Übrigens: Geht man davon aus, dass der Stadtrat wie in den vergangenen fünf Jahren aus neun Mitgliedern – exklusive SP-Bürgermeisterin Karin Baier – besteht, dann nimmt die SPÖ fünf sowie ÖVP und Grüne jeweils einen Sitz ein.

"An Wahlergebnis kann man nichts schönreden"

An der herben Enttäuschung nach dem Wahlsonntag ändert das Erreichen eines Stadtratmandats freilich wenig. „Da kann man nichts schön reden“, gibt Zistler im Gespräch mit der NÖN offen zu. Außerdem verliere man dennoch einen Sitz im Stadtrat. Bisher war neben Jakl auch Andrea Kaiser für die FPÖ dort vertreten.

Wie es mit den Freiheitlichen in Schwechat nun weitergeht, werden die kommenden Wochen zeigen, erklärt der Parteichef. „Jetzt wird es einmal einen Stammtisch für die Mitglieder geben und nach den Semesterferien eine Vorstandssitzung. Dort werden wir alles Weitere besprechen“, lässt Zistler wissen.