Stadt fördert Fahrrad für Mitarbeiter

Erstellt am 18. Mai 2022 | 05:28
Lesezeit: 3 Min
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Die Stadt Schwechat will das Radfahren fördern.
Foto: Dejan Mladenov
Bei Nutzung für den Arbeitsweg erhalten Bedienstete in Schwechat nach dem Radkauf ihr Geld zurück.
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Knapp 500 Mitarbeiter beschäftigt die Stadtgemeinde im Rathaus und seinen Außenstellen wie dem Bauhof oder der Stadtgärtnerei. Sie können sich nun über eine Förderung freuen, wenn sie sich ein Fahrrad anschaffen, mit dem sie zur Dienststelle kommen oder auch Wegstrecken in der Arbeitszeit zurücklegen.

Mit der Aktion „Job-Fahrradl“ erhalten die Stadtbediensteten nach dem (privaten) Ankauf eines „straßentauglichen Fahrrades oder E-Bikes“ Schwechater-Gutscheine im Wert von 300 Euro – falls das Fahrrad billiger war, natürlich nur in Höhe des Kaufpreises.

Der Beschluss im Gemeinderat fiel allerdings nicht einstimmig aus. Auch wenn im Grunde alle Parteien für das „Job-Fahrradl“ waren. Während die Regierungspartei SPÖ am Donnerstag auf die Zustimmung von FPÖ, NEOS und GfS zählen konnte, votierten Grüne und ÖVP dagegen.

Grüne und ÖVP wollten Befristung der Aktion

Der Grund für die Ablehnung ist allerdings im berühmten Kleingedruckten zu finden. Denn die beiden großen Oppositionsparteien forderten eine Zusatzklausel für den Beschluss. Konkret ging es darum, dass die stadteigene Initiative „Job-Fahrradl“ bis Mai 2023 befristet wird und dann durch die Förderaktion „Jobrad“ des Klimaschutzministeriums ersetzt werden soll.

„Wir sind ja gar nicht gegen die Aktion ‚Job-Fahrradl‘. Wir wollen aber, dass für nächstes Jahr die Aktion des Bundes übernommen wird“, erläuterte dazu ÖVP-Stadtrat Anton Imre. Sein Grünen-Pendant Simon Jahn verwies etwa auf steuerliche Vorteile bei der Ministeriumsvariante. So sind die von der Stadt zur Verfügung gestellten Fahrräder dann sachbezugsbefreit – das heißt: Für den monatlichen Nutzungsbeitrag fällt keine Steuerpflicht an.

Bei der SPÖ sah man jedoch keinen Grund für eine Befristung der eigenen Aktion. „Wir können den Antrag ja nächstes Jahr abändern“, hielt Klubchefin Susanne Fälbl-Holzapfel fest. Bei den Grünen und ÖVP fürchtet man jedoch, dass das Thema bis dahin eingeschlafen ist. Ein weiteres Argument war, dass Leasing-Modelle, wie es jenes von Bundesseite ist, in Kommunen einen gehörigen Verwaltungsaufwand bedeuten. Daher wolle man sich die Aktion erst noch ganz genau anschauen.

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