Polit-Groteske um Clubbing in Himberg. SP-Bürgermeister Ernst Wendl untersagt ein VP-Clubbing und beruft sich auf das Veranstaltungsgesetz.

Von Otto Havelka. Erstellt am 23. Januar 2020 (05:58)
Mit den Zusatz „Vom Bürgermeister untersagt“ verlautbarte die ÖVP die Absage des Saustall-Clubbings.
Otto Havelka

Vor gut einer Woche war die Welt der VP in Himberg noch in Ordnung. Für Freitag vergangener Woche war in den Räumen der Heinschink BIO GmbH ein „Saustall-Clubbing“ angesagt, um vor allem Jungwähler für die kommende Gemeinderatswahl zu gewinnen.

Die Keule kam zwei Tage zuvor: SP-Bürgermeister Ernst Wendl untersagte unter Berufung auf das Veranstaltungsgesetzes das Clubbing. Nun wittert die VP eine gezielte Intrige der SP vor der Gemeinderatswahl.

Die Causa ist subtil: Laut Veranstaltungsgesetz müssen Events mindestens vier Wochen vorher bei der Gemeinde angemeldet werden. Diese muss dann gegebenenfalls mit Sachverständigen prüfen, ob der Veranstaltungsort hinsichtlich Feuersicherheit, Fluchtwege, etc. für die angemeldete Veranstaltung geeignet ist.

Im konkreten Fall sagte Bürgermeister Wendl „Nein“. Die Anmeldung der Veranstaltung sei zu spät erfolgt, eine Überprüfung der Veranstaltungsstätte sei nicht mehr möglich gewesen.

Die VP sieht in dem Verbot des Clubbings eine politische Schikane. „Damit überschreitet der Bürgermeister die Kompetenzen seines Amtes“, wettert VP-Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser. Die Volkspartei beruft sich in ihrer Entrüstung auf eine Regelung im Parteiengesetz. Demnach müssen Veranstaltungen „im Wirkungsbereich der Parteien“ nicht gesondert angemeldet werden.

Dazu gehören etwa Info-Standln oder eben Wahlkampf-Veranstaltungen. „Dann hätte die VP die Veranstaltung ja nicht anmelden müssen“, sagt Wendl. Aber bei einer angemeldeten Veranstaltung müsse eben er den Kopf hinhalten, wenn etwas passiert.

„Wir haben die Veranstaltung auch nicht angemeldet, sondern nur die Gemeinde informiert, dass sie stattfindet“, erklärt VP-Gemeindeparteiobfrau Claudia Hofbauer. Damit wäre ausschließlich die VP als Veranstalter haftbar.

VP hat Clubbing doch offiziell angemeldet

Der VP dürfte dabei entfallen sein, dass sie sehr wohl eine Anmeldung laut Veranstaltungsgesetz abgegeben hat – gezeichnet von Gemeinderätin Martina Radlinger, datiert mit 7. Jänner und damit deutlich nach der vorgegebenen Vier-Wochen-Frist. Bürgermeister Wendl: „Damit bin ich letztendlich persönlich haftbar, wenn ich die Veranstaltung bewillige.“

Bei einem Clubbing an einem nicht inspizierten Ort sei ihm dieses Risiko zu groß. „Das würde ich auch bei meinem besten Freund so handhaben.“ Schließlich fügte sich die VP der Diktion Wendls und sagte das „Saustall-Clubbing“ ab. Stattdessen begnügten sich die Türkisen mit einer gemütlichen Info-Veranstaltung in der „Agraria“-Halle von Michael Heinschink mit selbst gebackenem Brot, Aufstrichen, Bier und sonstigen Getränken.

„Wir wollen so knapp vor der Wahl keine Eskalation“, begründete VP-Bezirksgeschäftsführerin Besser den Rückzug. „Aber wir werden die Fakten auf den Tisch legen.“ Tags darauf waren die Plakate für die Ankündigung des VP-Clubbings schon mit großen Streifen „Vom Bürgermeister untersagt“ überklebt.