Bebauungsplan ist digital bis Ende April einzusehen. Neuer Bebauungsplan ist digital bis Ende April einzusehen, aber nicht analog im gesperrten Rathaus.

Von Beate Steiner. Erstellt am 01. April 2020 (03:01)
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Das Schreiben des Magistrats erreichte die Betroffenen am Tag, als die ersten Virus-bedingten Einschränkungen das öffentliche Leben veränderten: Für 23 Gebäude-Blöcke in der Altstadt wird der Bebauungsplan geändert. Das hat der Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung beschlossen. „Der Entwurf zur Änderung liegt bis 28. April zur Einsicht im Rathaus auf“, heißt es in der Mitteilung der Stadtplanung. Innerhalb dieser Frist kann jeder zu den Plänen Stellung nehmen.

Seit Mitte März gibt es da allerdings ein Hindernis: Das Rathaus ist geschlossen, niemand kann sich die Pläne vor Ort anschauen. Einsicht gibt es nur online, auf der Website der Stadt. „Nicht jeder der Hausbesitzer ist online, nicht jeder kann da Einsicht nehmen“, ärgern sich Betroffene, die eine Verlängerung der Einspruchsfrist fordern.

Stadtplaner Jens de Buck bestätigt, dass sich die Verwaltung mit dieser Forderung beschäftigt, aber: „Eine Alleinlösung ist hier sicherlich nicht sinnvoll. Wir warten ab, was übergeordnet entschieden wird.“ Die Stadt werde selbstverständlich eine Lösung für den Bürger anbieten, obwohl „die Rückmeldungen der Bürger, die sich die Unterlagen nun am Handy oder Computer anschauen können, positiv sind“.

Neuer Plan zum Schutz des kulturellen Erbes

Das aktuelle Planverfahren hat den Schutz des baukulturellen Erbes in der Stadt zum Ziel. „Daneben werden kleinräumige Anpassungen vorgenommen“, so Jens de Buck. Anlass für die Änderung des Bebauungsplans in der Innenstadt ist das geplante Schutzzonenkonzept. Basis dafür ist die NÖ Bauordnung. Diese ermöglicht im Bebauungsplan die Festlegung von Schutzzonen „für einen baukünstlerisch oder historisch erhaltungswürdigen Baubestand“. In diesen Schutzzonen darf der Abbruch von Gebäuden verboten und für Bauvorhaben die Bauform und Technologie vorgeschrieben werden.

Im April 2018 wurde beschlossen, dass die Stadt an solch einem Konzept zur Erhaltung wertvoller Gebäude arbeitet. Beteiligt daran sind die zuständigen Fachabteilungen der Stadt, das Bundesdenkmalamt und Fachstellen des Landes, zusammen mit einem externen Planer. Dieser wurde im Juni 2018 vom Gemeinderat damit beauftragt, ein Konzept zu erstellen. Das Schutzzonen-Konzept soll 2021 in Kraft treten.

Bebauungsplan regelt, wie gebaut werden darf

Im Bebauungsplan legen Gemeinden fest, wie gebaut werden darf. Insbesondere werden die zulässigen Bauweisen, Bauhöhen und Baulinien sowie Verlauf und Breite der Verkehrsflächen festgelegt. Die Verordnung dazu wird vom Gemeinderat erlassen.