Frau bei Corona-Demo festgenommen. 150 Personen taten ihren Unmut gegen die Corona-Maßnahmen in St. Pölten kund. Bilanz: Sechs Anzeigen, eine Festnahme.

Von Gila Wohlmann. Erstellt am 15. Januar 2021 (13:58)
Symbolbild
svershinsky/Shutterstock.com

Zwei Züge der Einsatzeinheit der Polizei und zehn Kräfte der Verkehrsinspektion St. Pölten: Bestens gerüstet für etwaige Ausschreitungen bei der Corona-Demo in St. Pölten war die Exekutive.

Der ursprüngliche Veranstalter hat laut Polizei seinen Aufruf zur Versammlung abgesagt, dennoch fanden sich am Mittwoch rund 150 Personen gegen 16 Uhr beim Regierungsviertel ein und marschierten dann unter Begleitung der Exekutive Richtung Innenstadt. "Die Personen haben sich aber bald in kleinere Gruppen zerstreut", schildert Polizeisprecher Heinz Holub. Größere Tumulte blieben aus. Gegen 17.45 Uhr war alles vorbei. "Es mussten aber sechs Anzeigen wegen Nichteinhalten der Corona-Verordnung wie Maskentragen verhängt werden; eine Frau wurde kurzfristig aufgrund ihres aggressiven Verhaltens gegenüber der Polizei festgenommen", sagt Holub. Der Rest des Corona-Spaziergangs verlief friedlich.

Seit kurzem gibt es auch für das Einschreiten der Polizei bei Corona-Versammlungen eine neue Richtlinie, wie Harald Sörös, Sprecher im Innenministerium, bestätigt. Diese wurde im Rahmen einer Videokonferenz von der  Generaldirektion für öffentliche Sicherheit allen Landespolizeidirektionen vorgestellt. Eine Arbeitsgruppe an Experten aus dem Bereich Versammlungsrecht und dem operativen Bereich des Sicherheits- und Ordnungsdienstes hat diese zuvor erarbeitet. Die neue Richtlinie ist anlassbezogen. "Wir nehmen einen zunehmenden ,Corona-Tourismus' wahr. Personengruppierungen, darunter immer öfters aus der rechtsradikalen Szene, mischen sich unter die Demonstranten. Sie nutzen diese Versammlungen als Plattform für ihre Ideologie", begründet dies Sörös. Die Richtlinie ermöglicht der Exekutive nun ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei Untersagungen von Versammlungen. Bundesamt und Landesamt für Verfassungsschutz seien stets eingebunden.

Bereits vor rund zwei Wochen gab es einen so genannten "Spaziergang gegen Corona"  in St. Pölten mit rund 800 Teilnehmern. Hier war kein polizeiliches Einschreiten nötig (Die NÖN berichtete).