Gedämpfter Jubel bei der SPÖ in St. Pölten. Ein Mandat ist weg, 56 Prozent sind aber Grund zur Freude. Kaum Veränderungen im Team.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 27. Januar 2021 (04:39)
Die Erleichterung ist Bürgermeister Matthias Stadler nach der Wahl anzusehen. 56 Prozent bei der Gemeinderatswahl sind für ihn ein hervorragendes Ergebnis.
Josef Vorlaufer

Der neue St. Pöltner Gemeinderat
NÖN

Genau drei Prozent hat Matthias Stadler mit seiner SPÖ verloren. Eigentlich kein Grund zur Freude, dennoch jubelt der Bürgermeister in dieser Wahlnacht. Die absolute Mehrheit hat er eindrucksvoll gehalten, ebenso die Zweidrittel-mehrheit im Stadtsenat. Ein einziges Mandat hat die SPÖ verloren.

Hektisch war das Treiben in der SPÖ-Wahlzentrale am Wahlabend. Ergebnis um Ergebnis aus den Sprengeln trudelte ein. Jubelstimmung wollte sich nicht so recht einstellen. Eher das eine oder andere verhaltene Kopfschütteln. Kurz vor der Verkündung des Wahlergebnisses entspannten sich aber die Gesichter bei den SPÖ-Wahlhelfern, sofern das hinter den Masken überhaupt auszunehmen war.

Erste Gerüchte machten am Wahlabend die Runde, dass die SPÖ leicht verloren haben könnte, die Verluste sich aber in Grenzen hielten, die Absolute gesichert sei. Vor allem die geringe Wahlbeteiligung mache den großen Parteien stets zu schaffen. Bei dieser Wahl gaben tatsächlich nur 56,0 Prozent der St. Pöltner ihre Stimme ab, 7,7 Prozentpunkte weniger als bei der letzten Wahl 2016. Corona hat auch die Landeshauptstadt seit einigen Wochen fest im Griff. Viele, vor allem ältere Wählerinnen und Wähler, zogen es vor, nicht an die Wahlurne zu treten. Die Stadt sorgte vor und stellte ein Wahldorf auf den Rathausplatz. Das führte mitunter auch zu einem Rekord an Wahlkarten. Rund 12.600 wurden ausgestellt, so viele wie nie zuvor.

Als dann das vorläufige Ergebnis pünktlich um 19 Uhr im Rathaus eintrudelte, hob sich langsam die Stimmung bei der SPÖ. Stadler sagte in einer ersten Stellungnahme: „Wir haben die größte Mehrheit in einer Landeshauptstadt. Das Wahlergebnis ist großartig.“ Kurz nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses richtete sich der Blick Stadlers bereits auf seine Aufgabe und denen seines Teams in den nächsten fünf Jahren.

SPÖ will auf bewährtes Team setzen

Das Team der SPÖ wird sich nur geringfügig ändern. „Wir werden auf ein bewährtes Team setzen. Ein bewährtes Team ändert man nicht“, sagt Vizebürgermeister Harald Ludwig. Neu im Gemeinderat wird Yeliz Zwinz sein, dazu kommen noch Sabine Dohr und Claudia Gutlederer. Zwar nicht im Gemeinderat, aber in der Fraktion der SPÖ ist der ehemalige Grüne-Mandatar Markus Hippmann. Den Gemeinderat verlassen werden Gerhard Schatzl, Cilem Erez, die erst 2019 in den Gemeinderat einzog, Elfriede Bendl und Jutta Buchegger.

Der Stadtsenat wird sich aus SPÖ-Sicht ebenfalls kaum verändern. Auch wenn Yeliz Zwinz vor Harald Ludwig auf der Liste positioniert ist, wird sie eher nicht Vizebürgermeisterin. Auch der Einzug in den Stadtsenat scheint unwahrscheinlich für die politische Quereinsteigerin. Sicher scheint neben Ludwig die erneute Bestellung von den Stadträten Renate Gamsjäger, Walter Hobiger, Ingrid Heihs, Ewald Buschenreiter, Gabriele Vavra, Heinz Hauptmann und Dietmar Fenz. Aus der SPÖ wurde diesbezüglich nichts bestätigt. Man wolle erst die Entscheidung des Stadtparteivorstandes abwarten.

Nach Wahlkampf richtet sich Blick in Zukunft

Abzuwarten sind auch die Personalentscheidungen der anderen Parteien. Da gilt es vor allem durch den Wahlkampf aufgerissene Gräben wieder zuzuschütten. Für Stadler kein Problem: „Aus meiner Sicht hinterlässt der Wahlkampf keine Spuren. Wir haben alle mit derselben Situation gekämpft.“ Wenn er einen Wunsch für die nächste Wahl frei hätte, würde er sich eine Situation wünschen, in der man wieder auf Leute zugehen kann.

Dass der Gemeinderat nun mit drei statt fünf Parteien ausgestattet wird, sieht der Bürgermeister als erfrischend. Der Gemeinderat werde bunter. „Einige neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter kenne ich bisher nur aus dem Wahlkampf“, so Stadler. Die politische Realität sehe anders aus als ein Wahlkampf-Finale. Jedenfalls freue sich Stadler schon darauf, mit den neuen Kolleginnen und Kollegen zusammenzuarbeiten. „Ich erwarte mir aber auch von ihnen 3100 Prozent Einsatz für St. Pölten“, bleibt Stadler seinem Wahlspruch treu. In ersten Gesprächen mit den Fraktionsführern der Parteien will er Gemeinsamkeiten ausloten. Überhaupt kündigt er an, in der nächsten Legislaturperiode die Opposition bei Entscheidungen mehr einzubinden. „95 Prozent einstimmiger Gemeinderatsbeschlüsse der vergangenen Periode zeugen davon, dass ich ein Konsenspolitiker bin“, so Stadler.

„Einige neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter kenne ich bisher nur aus dem Wahlkampf“

Gleich nach der Wahl geht es für Stadler weiter, es gibt kaum Zeit zum Durchschnaufen. Schon am Freitag wurde eine zusätzliche Gemeinderatssitzung einberufen, noch mit den alten Gemeindemandataren. Der Kauf der Oberbankfiliale am Domplatz soll beschlossen werden.

Kaum Zeit zum Durchschnaufen

Dann gilt es für den gesamten Gemeinderat die Herausforderungen, die die Coronakrise mit sich bringt, zu stemmen. Dazu wird ein breiter Konsens nötig sein. „Wir befinden uns immer noch in der Krise, niemand weiß, wie lange sie noch anhält“, so Stadler. St. Pölten sei bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Die Arbeitslosigkeit ist bisher in St. Pölten am wenigsten von allen Landeshauptstädten gestiegen.

Die Gründe dafür sieht Stadler in der Möglichkeit St. Pöltens, auch in der Krise zu investieren. Stadler will dort weitermachen, wo er aufgehört hat. Beispielsweise bei der Errichtung des Südsees. Der See im Süden war kein Wahlkampf-Gag. Stadler will nun rasch klären, ob für das Naherholungsgebiet eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist.

Erhöhen will Stadler den Druck bei der Bundesregierung. Denn bisher vermisst das Stadt-Oberhaupt konkrete Maßnahmen und Planungen für die Zeit nach Corona. Deshalb fordert er: „Es braucht Konjunkturpakete, um die Menschen, die ihren Job verloren haben, möglichst schnell wieder in Beschäftigung zu bringen.“