Bahnhof bleibt im Blickpunkt. Daniel Lohninger über die FPÖ-Kritik am neuen Polizei-Stützpunkt. Jetzt haben Bürgermeister Matthias Stadler und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner den Salat: Der mühsam erzielte Kompromiss, der Grundlage für die Schaffung des Polizei-Stützpunktes

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 18. Mai 2015 (08:14)

Jetzt haben Bürgermeister Matthias Stadler und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner den Salat: Der mühsam erzielte Kompromiss, der Grundlage für die Schaffung des Polizei-Stützpunktes am Hauptbahnhof war, ist schon wieder unter Beschuss. Wenig überraschend ist es die FPÖ, die ihrem Ruf als Scharfmacher in Sicherheitsfragen gerecht werden will, und den Stützpunkt als „Rohkrepierer“ punziert und von einer Täuschung der St. Pöltner spricht. Ein Hauch von Panikmache ist auch dabei.

Dieser Hauch von Panikmache begleitet die ganze Diskussion rund um die Sicherheitslage am Bahnhof. Die Schaffung des Polizei-Stützpunktes war die politische Reaktion darauf und der Versuch, die erhitzten Gemüter zu beruhigen. Wobei man im Ministerium immer mit offenen Karten gespielt hat – so nach dem Motto: „Ihr könnt den Stützpunkt haben, mehr Polizisten wird es aber nicht geben.“ Vor diesem Hintergrund war von Anfang an klar, dass der neue Stützpunkt vor allem das Ziel hatte, verunsicherte St. Pöltner zu beruhigen und den politischen Druck von rechts zu reduzieren. Gelungen ist beides nicht, Überraschung ist das aber keine.