Einstimmung auf Urnengang 2021. Über die Italo-Müll-Debatte und ein programmiertes Wahlkampfthema.

Von Markus Zauner. Erstellt am 14. Januar 2020 (05:47)

Der Müll aus Italien für die St. Pöltner Deponie bewegt NÖN-Leser. Vermutlich, weil es umweltpolitisch Nonsens ist, Abfall durch Europa zu karren.

Eingeschossen hat sich auf die SPÖ in dieser Causa zuletzt die Stadt-ÖVP – etwa in der Partei-Postille „hallo nachbar“. Im selben Blatt titelt die Bezirks-ÖVP „Miteinander für unseren Bezirk St. Pölten“. Zwei konträre Positionen, die Sinn ergeben. Die Bezirks-ÖVP hat am 26. Jänner Wahlen zu schlagen, im Gros der 45 Gemeinden stellt sie die Ortschefs, die ihre Arbeit positiv präsentieren.

Im Gegensatz dazu liefert die auf der Oppositionsbank sitzende Stadt-ÖVP mit der Italo-Müll-Debatte einen Vorgeschmack auf die St. Pölten-Wahl 2021. Denn Resolutionen gegen Mülltransporte durch Europa, wie sie der Gemeinderat auf SPÖ-Betreiben fixiert hat, sind edel, aber zahnlos. Daran wird die Stadt-ÖVP die SPÖ vor der Wahl 2021 erinnern. Und die SPÖ die ÖVP daran, dass sie 2018 beim Deponieverkauf an die Firma Zöchling mitgestimmt hat.