Raus aus dem Schmollwinkerl. Über die Arbeit im Gemeinderat.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 24. Februar 2021 (03:47)

Die neue Stadtregierung wurde angelobt und wird in den nächsten fünf Jahren die Geschicke der Landeshauptstadt leiten. Die werden angesichts der Coronakrise herausfordernd.

Von „Zusammenhalt“, „offenen Türen“ und „ausgestreckten Händen“ war die Rede. Die Parteien betonen, dass der Wahlkampf fair verlaufen ist. Dennoch ist ein gewisser Groll spürbar. Beispielsweise, wenn ÖVP und Grüne von einer „Verliererkoalition in Rot/Blau“ reden. Oder wenn die SPÖ die Ausschuss-Mitglieder von zehn auf neun reduziert. Dadurch werden die Grünen ausgebootet, die SPÖ sichert sich hingegen eine Zweidrittelmehrheit.

Bisher war es aus machtpolitischer Sicht üblich, so vorzugehen. Doch die Zeiten haben sich geändert. Jede Idee ist in der Krise willkommen, ganz egal, von welcher Partei sie kommt. Besser wäre es, wenn sich die Opposition nicht in den Schmollwinkel verkriechen würde. Dazu muss sie aber auch das Gefühl bekommen, ernst genommen zu werden.