Swap-Thema neu entfacht. Über die Folgen des Rechnungshof-Berichtes.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 28. April 2021 (03:30)

Die Gemeinderatssitzung war für Bürgermeister Matthias Stadler ein unliebsames Déjà- vu. Aufgrund des Rechnungshof-Berichts kam das leidige Thema „SWAP-Deal“ wieder auf den Tisch.

2016 kam es wegen der Finanzgeschäfte zu einem Vergleich zwischen der Raiffeisenlandesbank und St. Pölten. Wenig später brachte die Stadt-ÖVP eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein. Im Vorjahr sah die WKStA die erhobenen Vorwürfe in der Swap-Causa als „unbegründet“ an. Das Thema schien abgeschlossen.

Nun überprüfte der Rechnungshof die Stadtfinanzen der Jahre 2015 bis 2017. Darin wurden auch die Finanzgeschäfte der Stadt behandelt. Die Opposition stürzte sich sofort darauf.

Auch wenn der Bürgermeister nach aktuellem Stand keine rechtlichen Konsequenzen zu befürchten hat, die politischen werden ihn nach diesem Rechnungshofbericht weiter begleiten.