Riskanter Schritt im Swap-Prozess. Daniel Lohninger über die überraschende Wende am Handelsgericht.

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 12. Mai 2014 (08:02)
St. Pölten gegen die Raiffeisen-Landesbank – das ist Brutalität. Diesen Eindruck hatte, wer bislang die Verhandlungstage am Handelsgericht Wien mitverfolgte. Ist auch kein Wunder: Mittlerweile geht es um 66 Millionen Euro und niemand will daran schuld gewesen sein. Zumindest für die anwesenden NÖN-Journalisten war Richter Martin Ogris auf jeden Fall ein Glücksgriff: Flapsige „Sager“ waren immer garantiert.

Jetzt könnte Ogris dem Prozess abhanden kommen. Stadtanwalt Lukas Aigner zeigte nämlich wenig Verständnis für den – zugegebener Maßen – manchmal etwas fragwürdigen Humor des Richters und will ihn mittels Ablehnungsantrag loswerden. Wie gut die Chancen tatsächlich sind, dass das Richter-Kollegium Ogris abzieht, lässt sich selbst für erfahrene Juristen derzeit nicht abschätzen. Klar ist aber, dass dieser Schritt ein riskanter ist: Bleibt Ogris, ist es eine Niederlage für die Stadt. Kommt ein neuer Richter, kann man davon ausgehen, dass der Prozess sich weiter in die Länge zieht und damit für die Steuerzahler noch teurer wird. Ein Sieg wird für St. Pölten dadurch aber nicht unbedingt wahrscheinlicher.