Erstellt am 28. Dezember 2016, 04:07

von Daniel Lohninger

Schaden für den Standort droht. Daniel Lohninger über den verordneten Baustopp bei Metro.

Stellen Sie sich vor, Sie bauen ein Haus. Sie haben ordnungsgemäß einen Antrag auf Baubewilligung gestellt, die Stadt hat den genehmigt. Und plötzlich kommt das Land und erklärt den Bescheid des Magistrats für nichtig – im schlimmsten Fall droht der Abriss des Rohbaus.

Genau das ist Metro jetzt in St. Pölten passiert. Der Konzern hat alles richtig gemacht und muss jetzt doch zittern. Das Land erklärte den von der Stadt ausgestellten Bescheid für nichtig, die Bauarbeiten müssen gestoppt werden. Grund dafür ist, dass die Umwidmung derSalzer- Wiese nicht rechtskräftig ist. Das Land schiebt den Schwarzen Peter der Stadt zu, die Stadt spricht von einer „falschen Rechtsansicht“ des Landes.

Unabhängig davon, wer schuld an dieser Entwicklung ist, ist die Entscheidung ein herber Rückschlag für den Wirtschaftsstandort St. Pölten. Unkalkulierbares Risiko ist Gift für jeden Investor. Den Schaden begrenzen können Stadt und Land nur, wenn die Arbeiten rasch wieder aufgenommen werden können – und das diesmal unter rechtlich einwandfreien Rahmenbedingungen.