Wirbel um St. Pöltner Domplatz. FP will parken, VP will Ersatz, Stadt und Land warten auf Studie.

Von Beate Steiner und Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 30. Juli 2019 (04:32)
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Eigentlich sollte alles klar sein: „In einer Kulturhauptstadt St. Pölten 2024 ist der Domplatz wichtiger Teil des alltäglichen Stadtlebens, als autofreier Ort der Begegnung, der Kontemplation sowie der Kunst und Kultur.“

Das steht schwarz auf weiß im Kulturjournal#3, das das Büro 2024 herausgegeben hat. Mit Begleitbriefen von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bürgermeister Matthias Stadler. „Die ‚Leitkonzeption Öffentlicher Raum‘ formuliert Ansprüche und eine gemeinsame Vision von Land Niederösterreich und Stadt St. Pölten und ist damit ein wichtiges Ergebnis der partnerschaftlichen Zusammenarbeit“, schreibt dort die Landeshauptfrau.

Von einem autofreien Domplatz will offiziell – noch – niemand etwas wissen

In der Realität ist aber alles kompliziert. Denn von einem autofreien Domplatz will offiziell – noch – niemand etwas wissen. „Wir dementieren, dass der Domplatz im kommenden Herbst autofrei sein wird. Das stimmt nicht“, postet Bürgermeister Stadler unter Berichten, die anderes nahe legen. Eine Entscheidung darüber werde in Zusammenhang mit einer von der Stadt in Auftrag gegebenen Mobilitätsstudie gemeinsam mit dem Land Niederösterreich getroffen. Das bestätigt auch das Büro der Landeshauptfrau.

FP pocht auf Erhaltung, VP auf Tiefgarage

Den Oppositionsparteien liefert die seit elf Jahren ausstehende Entscheidung, wie denn St.

Pöltens umstrittenster Platz in Zukunft genutzt werden soll, Anlass für öffentlichkeitswirksame Kritik. Die FPÖ-Stadträte Klaus Otzelberger und Martin Antauer beklagen in einem neuen Video nicht nur die lange Dauer und die Kosten der archäologischen Grabungsarbeiten, sie fordern einmal mehr, dass die Parkplätze am Domplatz erhalten bleiben. Und teilen auch gegen die Oppositions-Kollegen aus: „Man kann davon ausgehen, dass sich die ÖVP St.

Pölten nicht gegen den Deal zwischen Landeshauptfrau und Bürgermeister stellen wird“, ätzt Antauer.

VP-Vizebürgermeister Matthias Adl hält weiter an dem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2008 fest: „Die Nutzung des Domplatzes als vollflächiger Kfz-Parkplatz wird als minderwertig angesehen, die von zeitgemäßen und höherwertigeren Nutzungen abgelöst werden soll. Allerdings erscheint es unbedingt notwendig, das am Domplatz wegfallende Parkplatzvolumen zu ersetzen“, heißt es darin.

Diözese spricht mit Stadt über Garage

Als Ersatz kam eine Tiefgarage unter dem Bischofsgarten schnell als Variante in die Diskussion. Die lange immer wiederkehrende Idee scheint aktuell in greifbare Nähe zu rücken. Die Diözese bestätigt Verhandlungen mit der Stadt, wartet aber noch die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie ab.

Dann könnten Innenstadtgäste beim Bischofsteich in die Garage einfahren und über einen Ausgang beim Brunnenhof über den Domplatz flanieren. Die große Bedeutung für die Wirtschaft zeigt auch das verstärkte Interesse von Oberbank und Sparkasse NÖ Mitte West AG. „Wir sind absolut für die Tiefgarage“, sagen Sparkassen-Vorstandsdirektor Peter Hronek und Oberbankdirektor Franz Frosch unisono. Franz Frosch erteilt allerdings einer finanziellen Beteiligung des Geldinstituts eine Absage.

„Wir sind absolut für die Tiefgarage“

Die Bischofsgartengarage ist auch für Adl verbindlich zu verwirklichen: „Der Bürgermeister muss jetzt Farbe bekennen.“

Stadler beruft sich weiterhin wie Johanna Mikl-Leitner auf ein gemeinsames Vorgehen zwischen Stadt und Land. „Es geht darum, eine Lösung zu finden, die die Interessen möglichst vieler unter einen Hut bringt, die sowohl heute als auch noch in 30 Jahren richtig sein muss“, heißt es aus dem Rathaus. Dort ist man davon überzeugt, dass die Diskussion dem Standort schadet.

„Es geht darum, eine Lösung zu finden, die die Interessen möglichst vieler unter einen Hut bringt"

Dass die Ausgrabungen am Domplatz so viel Zeit und Geld gekostet haben, sei unvermeidlich gewesen, reagiert der Magistrat auf die Kritik der FPÖ. Die Mandatare seien auf Gesetze vereidigt und müssten akzeptieren, dass der Domplatz ein Bodendenkmal ist. „Jedenfalls sollte die Entscheidung über den Domplatz gemeinsam mit allen Fraktionen im Gemeinderat erfolgen“, hofft Bürgermeister Matthias Stadler.