Stadt St. Pölten machte 2021 Gewinn

Erstellt am 24. Juni 2022 | 05:22
Lesezeit: 3 Min
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Bürgermeister Matthias Stadler präsentierte die Zahlen zum Rechnungsabschluss und ist mit dem Plus mehr als zufrieden.
Foto: Arman Kalteis
Aus budgetiertem Minus von 12,5 Millionen Euro wurde Plus von 3,2 Millionen Euro.
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Obwohl die Corona-Pandemie im Vorjahr in vielen Bereichen Spuren hinterlassen hat, ist in der Stadtkasse ein Plus geblieben. „Alle Parameter sind positiv“, ist Bürgermeister Matthias Stadler erfreut über das Ergebnis im Rechnungsabschluss 2021.

Mit Vorsicht aufgrund der schwierigen Zeiten war ursprünglich ein Minus von über zehn Millionen Euro budgetiert worden. Herausgekommen ist beim Nettoergebnis ein Plus von mehr als drei Millionen Euro.

Beachtliches Plus auf der Einnahmenseite

Zurückzuführen ist das Ergebnis auf ein beachtliches Plus auf der Einnahmenseite. Rund 209 Millionen Euro betrugen die Erträge 2021. Das sind um mehr als 20 Millionen Euro mehr als veranschlagt. Einen großen Teil davon machen die gestiegenen Ertragsanteile aus.

Aus vom Bund eingehobenen Abgaben wie Umsatzsteuer, Lohnsteuer oder Tabaksteuer flossen durch den Finanzausgleich rund 80 Millionen Euro ins St. Pöltner Stadtsäckel. Um knapp 13 Millionen oder fast ein Fünftel mehr als eingeplant.

„Die Konjunktur und damit die Steuereinnahmen waren derart hoch, dass die Gemeinde-Milliarde nur zum Teil ausbezahlt und wieder ein Teil zurückgefordert wurde“, erklärt Stadler. Die Lücke aus dem Jahr 2020 konnte jedoch nicht gestopft werden und bleibt unfinanziert.

Stadt investierte trotz Pandemie

Die Ausgaben blieben mit rund 201 Millionen Euro gleichzeitig in etwa im Budget-Rahmen. Die Personalausgaben sind aufgrund der Pandemie und des milden Winters sogar geringer. Mehr zahlen musste die Stadt an Transfers, gestiegen sind vor allem die Umlagen an das Land bei Sozial- und Jugendhilfe.

Neben den laufenden Ausgaben hat die Stadt trotz Pandemie investiert. Große Brocken waren etwa der Straßenbau mit 19,5 Millionen Euro, die Abwasserentsorgung mit 12,8 Millionen Euro oder neun Millionen Euro für Pflichtschul-Gebäude. Dazu kommen Investitionen der Immobilien-Gesellschaft, darunter der VAZ-Umbau mit etwa neun Millionen Euro, Generalsanierungen von Wohnbauten sowie der Neubau des Feuerwehrhauses in Viehofen.

Der Schuldenstand ist in den vergangenen Jahren mit 115 Millionen Euro etwa gleich geblieben.

Grüne wollen mehr Geld für Klimaschutz, ÖVP will noch nachverhandeln

Grüne-Stadträtin Christina Engel-Unterberger fordert, dass der „Überschuss gezielt dafür verwendet wird, um die Energiewende in der Stadt voranzutreiben und St. Pölten klimafit zu machen“. Denn es sei keine Erfolgsbilanz, wenn positive Zahlen aus fehlenden Investitionen in den Klimaschutz resultieren. 

Für ÖVP-Vizebürgermeister Matthias Adl basieren die deutlich gestiegenen Steuereinnahmen auf einer guten Wirtschaftsentwicklung. Er kritisiert, dass es keinen Plan zum Schuldenabbau und erst vage Ankündigungen zur Entlastung der Haushalte trotz des Überschusses gebe. Die Anträge, die rund um den Beschluss zum Rechnungsabschluss in der Gemeinderatssitzung am Montag diskutiert werden, sind für Adl ein erster richtiger Schritt: „Wir wollen aber in den kommenden Wochen noch weitere Verbesserungen mit der SPÖ verhandeln."

FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger betont, dass die Ausgaben der Stadtregierung direkt den Bürgern und der Wirtschaft helfen sollen: „Zusammenhalt und Zusammenarbeit im Sinne der Bevölkerung ist in dieser schwierigen Zeit sehr wichtig.“

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