Grüner Heimerl-Lesnik ist neuer Redekaiser

Erstellt am 26. Januar 2022 | 05:11
Lesezeit: 4 Min
Walter Heimerl-Lesnik verwies im ersten Jahr als Gemeinderat in St. Pölten Vizebürgermeister und andere Wortführer der Opposition auf Plätze.
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Das erste Jahr mit neu konstituiertem Gemeinderat ist vorüber. Die Bilanz: 321 Mal meldeten sich Mandatare bei den Sitzungen zu Wort, fast doppelt so oft wie 2020.

Die erstarkte Fraktion der Grünen stellt mit Gemeinderat Walter Heimerl-Lesnik den Redekaiser im Gemeinderat. Mit nur fünf Wortmeldungen weniger liegt Parteikollegin Stadträtin Christina Engel-Unterberger auf Platz drei. „Durch den undemokratischen Hinausschmiss der Grünen aus den Ausschüssen müssen wir unsere Sicht der Dinge und notwendige Kritik direkt in der Gemeinderatssitzung äußern“, haben Heimerl-Lesnik und Engel-Unterberger eine Erklärung.

Um nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ zu punkten, sei eine intensive Vorbereitung auf die Sitzungen nötig. „Der Gemeinderat sollte kein Abnickgremium sein, sondern ein Ort für einen lebendigen Austausch und inhaltliche Diskussionen. Diesen stellt sich die SPÖ jedoch äußerst ungern“, sind die Grünen überzeugt. Sie wollen auch künftig hartnäckig bleiben, „weil grüne Kernthemen wie der Klimaschutz immer aktueller und wichtiger werden“.

Heimerl-Lesnik verwies mit seinem Sturm an die Spitze Vizebürgermeister Harald Ludwig (SPÖ) auf Platz zwei, der hatte sich 2020 den Titel mit Vize-Kollegen Matthias Adl (ÖVP) geteilt. „Wir haben einen sehr redefreudigen neuen Gemeinderat, wobei sich die Debattenbeiträge sehr in ihrer Charakteristik unterscheiden“, analysiert Vizebürgermeister Ludwig. Er meint, dass der Gemeinderat für Oppositionsparteien eine Bühne ist: „Dort werden oft mit deftiger, teils unsachlicher Manier die in Gestaltungsverantwortung stehende Fraktion der SPÖ und der Bürgermeister attackiert.“ Das sei natürlich das gute Recht und auch wichtig für die lebendige Demokratie. Alle Fraktionen im neuen Gemeinderat hätten „schnittige und fundierte Rednerinnen und Redner“.

Vielzahl zeige, dass es um Lösungen geht

Dass er auch von ÖVP-Gemeinderat Florian Krumböck überholt wurde, stört Matthias Adl nicht. „Es ist ja kein Wettbewerb. Ich finde die neue Aufteilung innerhalb der Fraktion gut. Die Mandatare aus den Ausschüssen übernehmen die Statements der Partei“, erklärt Adl, der auch künftig vielfältigere Debatten erwartet. „Früher standen wir als ÖVP mit Kritik allein da, was oft als Streit ausgelegt wurde“, freut Krumböck der bunte Gemeinderat. Nun zeigten unterschiedliche Parteien auf, was besser gemacht werden könnte. „Diese Vielzahl stärkt die Wahrnehmung, dass es nicht ums Streiten, sondern um die besten Lösungen geht. Ich bin daher froh über die lebendigen Debatten im Stadtparlament“, sagt Krumböck.

Redestatistik 2021 St. Pölten
Foto: NÖN; NÖN-Grafk: Gastegge

Für seine kurzen Wortmeldungen ist FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger bekannt. Er stand schon selbst an der Spitze: „Die Anzahl der Wortmeldungen ist kein geeigneter Maßstab, um aufzuzeigen, wer gute Oppositionsarbeit betreibt. Qualität statt Quantität sollte das Motto lauten.“ Dem stimmt NEOS-Gemeinderat Niko Formanek zu.

Er belegt als Neueinsteiger den siebenten Platz: „Oft kann eine politische Idee weit mehr bewegen als hunderte Reden zusammen, die nichts sagen oder Lobhudeleien über die Genialität der eigenen Partei sind.“ Formanek kritisiert, dass es keine echten Debatten im Gemeinderat gibt: „Im Prinzip werden vorgefertigte Meinungen und politische Phrasen vorgetragen, ohne dass irgendjemand wirklich glaubt, die anderen Fraktionen überzeugen zu können.“

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