Zur sauberen Stadt muss jeder beitragen. Während durch Graz Ordnungswache streift, setzt St. Pölten auf Bewusstsein und moderate Abfallgebühren.

Von Mario Kern. Erstellt am 30. Januar 2018 (05:05)
APA (dpa)
 

Wer in der NÖ Landeshauptstadt auf öffentlichen Flächen achtlos Kaugummis ausspuckt, Tschickstummel oder Müll hinterlässt, kann vom Magistrat mit bis zu 218 Euro Strafe bedacht werden. Eine Erhöhung wie in Graz ist für die Stadt derzeit kein Thema – in der steirischen Landeshauptstadt beschloss der Gemeinderat jüngst eine Anhebung von bisher 218 Euro Höchststrafe bei ortspolizeilichen Verfügungen auf 1.000 Euro.

Keine Kontrollorgane in St. Pölten

Während in der Mur-Stadt eine Ordnungswache ihre Runden dreht und im Vorjahr 1.500 Strafverfügungen sowie 500 Anzeigen verhängte, gibt es in
St. Pölten keine entsprechenden Kontrollorgane. Damit fallen auch Verfügungen und Anzeigen weg. Genau beziffert werden kann das Ausmaß der Verunreinigung nicht – der Aufwand für den Wirtschaftshof wird aber merklich größer, wie Rathaussprecher Martin Koutny betont. „Eine steigende Tendenz ist klar zu erkennen.“

Polizei könnte eingreifen

Sobald Tschickstummel und Co. eine öffentliche Verkehrsfläche „über die Maßen“ verunreinigen, kann die Polizei einschreiten. „In der Praxis kommt das aber nicht vor“, erläutert Stadtpolizeikommandant Franz Bäuchler. „Da müsste man schon zig Aschenbecher auf die Straße kippen.“ Für eine Übertretung der Straßenverkehrsordnung „winkt“ eine Strafe in Höhe von 25 Euro.

„Für Stadt und Polizei ist das natürlich schwer umsetzbar. Man müsste schon jemanden auf frischer Tat ertappen. Außerdem stünde eine verstärkte Kontrolle nie in Relation“, betont Bäuchler. So sei das Problem also nicht in den Griff zu bekommen. „Da hilft nur eine Bewusstseinsänderung.“

„Jeder will in einer sauberen Stadt wohnen und jeder kann und muss dazu etwas beitragen“

Derselben Meinung ist Bürgermeister Matthias Stadler. Strafen seien immer nur die zweitbeste Methode: „Jeder will in einer sauberen Stadt wohnen und jeder kann und muss dazu etwas beitragen.“ Die Gebühren seien für einen Aufwand berechnet, der sich in Grenzen halte. „Wenn die Verschmutzung durch unbedachtes Wegschmeißen zunimmt, kann das letztlich auch zu höheren Gebühren führen, die dann alle zu berappen haben.“

Kaugummi- und Tschick-Hotspots sind der Bahnhof, die Kremser Gasse bis zur Brunngasse, bei Events der Bereich ums VAZ und auch teilweise Flächen rund um Einkaufszentren.

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