Viel Verkehr beim S 34-Verfahren, kurz noch Lärm & Luft. Tag 2 am Bundesverwaltungsgericht: Am Montag ging es um Verkehr, Luft und Klima sowie Lärmtechnik. Weiterverhandelt wird erst im Jänner.

Von Caroline Böhm. Erstellt am 15. September 2020 (10:43)
S 34 Traisental Schnellstraße Streckengrafik
NOEN, ASFINAG

Das S 34-Verfahren am Bundesverwaltungsgericht in Wien nimmt seinen Lauf: Am Vormittag widmen sich die Parteien zunächst der Kritik gegenüber dem Verkehrs-Gutachten. Die Beschwerdeführer sind der Meinung, dass Verkehrsaufkommen und -ströme an mehreren Kreuzungen nicht hinreichend überprüft wurden. Außerdem werfen sie der Asfinag vor, mögliche Alternativen wie Bus und Bahn ausgeklammert zu haben.

Die Asfinag wiederholt, dass ihr Projekt wie eingereicht passe. Lokale Umfahrung oder (über-)regionale Anbindung – auch über den Rang der S 34 wird diskutiert. Dahinter steht die Annahme, sie sei widerrechtlich zum Verantwortungsbereich des Bundes erklärt worden, eine Frage, die dieser Senat oder eventuell ein Höchstgericht noch beantworten muss.

Nach der Mittagspause kommen die Themen Luft und Klima sowie Lärmtechnik überraschend kurz zur Sprache. Die Asfinag ist einverstanden mit dem Vorgehen der beiden Sachverständigen. Nur die Umweltorganisation „Virus“ bekrittelt unter anderem, dass die verpflichtende Senkung der Treibhausgase in Österreich nicht in die Berechnung mit einbezogen worden sei. Außerdem ließen sich Annahmen zur Auswirkung von Lärm nicht vom Menschen auf Tiere übertragen, meint die Wiener Organisation.

Asfinag hofft auf Baubeginn zwischen Herbst 2022 und Frühjahr 2023

Auch nach dem zweiten Verhandlungstag bleibt Leopold Lechner, Projektleiter der Asfinag, zuversichtlich: „Sehr viele Fachbereiche konnten abgeschlossen werden. Allein das Zeichen, dass wir nur zwei Verhandlungstage gebraucht haben, ist eine Bestätigung des Projektes.“ Er hofft auf einen rechtskräftigen Abschluss im Jänner, was einen Baubeginn zwischen Herbst 2022 und Frühjahr 2023 ermöglichen könnte.

Bernhard Higer, Sprecher der Bürgerinitiative „Stopp.Transit.S34“, ist auf der einen Seite angetan von der Genauigkeit, mit der die juristischen Fragen behandelt werden. „Andererseits ist es ein Drama zu sehen, wie fern von der Realität der Menschen, die die S34 betrifft, juristisch abgehandelt wird“, klagt er. „Da herrscht eine sehr große Kluft zwischen der Interpretation des Gesetzes und der realen Auswirkungen auf die Menschen.“

Walter Heimerl-Lesnik, Sprecher der Bürgerinitiative „S34 sinnlos“, berichtet, dass er viele Unterlagen erst in den letzten zwei Wochen erhalten habe. „Ich frage mich, ob die Asfinag absichtlich schlampig arbeitet. Eingereicht wurde das Projekt im November 2014 und sechs Jahre später kommen immer noch neue Unterlagen. Von einer gründlichen Vorbereitung kann man nicht sprechen.“ Mit der zeitlichen Verzögerung habe er jedoch kein Problem, das arbeite zugunsten aller Gegner. Er beobachte, dass die Stimmung in der Bevölkerung umschlage.

Der dritte und vierte Verhandlungstag wurde abgesagt, erst im Jänner 2021 folgen die Bereiche Naturschutz und Forstwirtschaft.