St. Pöltner Grüne könnten nicht in Ausschüsse kommen. Noch vor der Konstituierung des Gemeinderates sind Gerüchte im Umlauf, wonach die Anzahl der Ausschussmitglieder reduziert werden könnte. Dadurch würden die Grünen nicht hineinkommen.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 19. Februar 2021 (12:09)
Das St. Pöltner Rathaus
APA/Helmut Fohringer

Am Montag konstituiert sich der Gemeinderat für die nächste Legislaturperiode. Im Vorfeld der Sitzung werden Stimmen laut, wonach es die Grünen nicht in die Ausschüsse schaffen könnten. Das haben Ergebnisse der Parteiengespräche ergeben.

Acht Prozentpunkte erreichten die Grünen bei der Gemeinderatswahl am 24. Jänner und belegten damit den vierten Platz. Auf 8,9 kam die FPÖ, auf 22,7 die ÖVP. Die SPÖ erreichte 56 Prozentpunkte und regiert somit weiterhin absolut.

Die Bürgermeisterpartei könnte daher die Anzahl der Ausschussmitglieder von zehn auf neun reduzieren. Dadurch behielte die SPÖ die Zweidrittelmehrheit in allen Ausschüssen. Sechs Mitglieder würde dann die SPÖ stellen, zwei die ÖVP und einen die FPÖ und die Grünen würden leer ausgehen.

„Die Anzahl der Ausschussmitglieder hat sich in den letzten Perioden jedes Mal geändert. Zuletzt waren es zehn, dieses Mal könnten es wieder neun sein“, erklärt SPÖ-Vizebürgermeister Harald Ludwig. Es sei auch klar der Wählerwille erkennbar, dass die SPÖ absolut regiere, weshalb dieser Schritt auch zu vertreten sei.

Abwarten wollen die Grünen noch die konstituierende Sitzung. „Wir haben noch von keiner Entscheidung gehört und hoffen deshalb noch darauf in die Ausschüsse hineinzukommen“, erklärt der designierte Gemeinderat der Grünen Walter Heimerl-Lesnik.