Parteien haben Zeit bis zum 16. Dezember. Wahlvorschläge müssen in St. Pölten kurz vor Weihnachten abgegeben werden.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 21. Oktober 2020 (07:06)
Das St. Pöltner Rathaus
APA/Helmut Fohringer

Die Gemeinderatswahl am 24. Jänner 2021 ist mit dem Beschluss des Stadtsenats offiziell. Nach der Kundmachung läuft nun die Zeit für die Parteien, um ihre Kandidaten zu finden und festzulegen. Am Mittwoch, 16. Dezember, ist laut Gemeinderatswahlordnung Endtermin für die Einbringung der Wahlvorschläge. Bis dahin muss die Liste stehen.

Spätestens am Montag, 16. November, muss der Bürgermeister die Auflage des Wählerverzeichnisses kundmachen. Am Silvestertag, also am 31. Dezember, werden die Wahlvorschläge dann veröffentlicht.

Für die Wahl liegt bereits ein Sicherheitskonzept vor, bestätigt der Magistrat. Ziel sei es, allen, die an der Durchführung beteiligt sind, und allen Wählern größtmöglichen Schutz zu bieten. Derzeit werde etwa geprüft, ob alle Wahllokale geeignet sind. Der Magistrat stellt sich auch auf mehr Briefwahlkarten-Anträge ein, entsprechende Vorkehrungen würden getroffen.

Details zum Sicherheitskonzept will der Magistrat derzeit noch nicht veröffentlichen. Das sei nicht sinnvoll, weil sich bis zur Wahl aufgrund der Entwicklung der Pandemie und den daraus folgenden Verordnungen von Bund und Land Änderungen ergeben werden, heißt es. „Eine frühzeitige Veröffentlichung von Maßnahmen, die dann mitunter geändert werden, würde Verwirrung stiften.“

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