St. Pölten wählt am 24. Jänner. Weil eine Diskussion ohne Inszenierung bereits jetzt nicht mehr möglich sei, so Quellen aus Bürgermeister-Nähe, will Bürgermeister Matthias Stadler schon zu Beginn des kommenden Jahres die St. Pöltner über den nächsten Gemeinderat abstimmen lassen.

Von Martin Gruber-Dorninger und Max Steiner. Update am 12. Oktober 2020 (12:41)
Wer nächstes im Rathaus den Ton angibt, entscheiden die St. Pöltner Ende Jänner.
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Die St. Pöltner werden Ende Jänner zu den Urnen schreiten. Bürgermeister Matthias Stadler berief heute den Stadtsenat für Montag, 19. Oktober, ein. Der wird den Wahltermin auf den 24. Jänner festlegen. Der Bürgermeister hofft damit auf einen kurzen Wahlkampf. Erste Plakatwellen und der Marathon-Gemeinderat Ende September hätten bereits deutlich gemacht, dass sich „manche bereits im Wahlkampfmodus befinden“, so Stadler.  

Wie schon bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich garantiere ein schneller Wahlgang, in diesen schwierigen Zeiten die gemeinsame Kraft umgehend wieder auf die Arbeit für die Bevölkerung legen zu können. „Die Corona-Krise ist ernst und erschüttert uns auf allen Ebenen – auch wirtschaftlich und sozial. Aber wir dürfen uns die Demokratie nicht durch die Pandemie aushebeln lassen“, so Stadler. Es sei bereits ein klarer Plan erarbeitet worden, wie diese Wahl möglichst sicher abgehalten werden kann.

Vizebürgermeister Matthias Adl (ÖVP) sieht sich und seine Partei trotz des überraschend frühen Wahltermins vorbereitet: „Die SPÖ hat nun zum dritten Mal die Periode um drei Monate verkürzt. Wir werden einen kurzen und knackigen Wahlkampf im Jänner führen unter Einhaltung aller Covid-19-Regeln.“ Am Donnerstag soll Adl beim Stadtparteivorstand zum Spitzendkandidaten der ÖVP bestimmt werden.

Die Parteisprecherin der St. Pöltner Grünen, Christina Engel-Unterberger, will die Zeit bis zum 24. Jänner nutzen, um Gespräche mit den Menschen weiter zu vertiefen. Themen wie  Klimakrise, Mobilität und lebendige Demokratie seien drängend. „Wir sind bereit für diesen Wahltermin“, so Engel-Unterberger. Am 17. Oktober findet bei den Grünen St. Pölten eine Versammlung statt, bei der der Spitzenkandidat gewählt werden soll. Parteisprecherin Christina Engel-Unterberger gilt als Favoritin für den ersten Listenplatz.

FPÖ-Obmann Klaus Otzelberger: „Der Wahlkampf von Stadlers SPÖ mit diesem vorgezogenen Wahltermin, schadet nur den Menschen. Gerade in der aktuellen Krise brauchen wir mehr Zusammenhalt und sollten ausschließlich für unsere St. Pöltner arbeiten.“ 

Die SPÖ verteidigt eine klare Mehrheit. Die Bürgermeister-Partei kam bei der Gemeinderatswahl im April 2016 auf 59 %. Die ÖVP holte damals 20,3 %, die FPÖ 14,7 % und die Grünen 2,7 %. Die NEOS schafften es mit 1,6 % nicht in den Gemeinderat, ebenso wie BLÜH und Jetzt.