Tullner Nibelungenplatz neu: Geplänkel um Volksbefragung

Gemeinderat beschließt amtlichen Stimmzettel für 5. Dezember. FPÖ und TOP verabschieden sich von Einstimmigkeit.

Erstellt am 17. November 2021 | 04:52
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Am Sonntag, 5. Dezember, wird in einer Volksbefragung über die Zukunft des Tullner Nibelungen- platzes entschieden (siehe Infobox rechts).
Foto: Stadtgemeinde Tulln

Das Projekt Nibelungenplatz Neu ist von politischen Schwankungen geprägt. Zu Beginn hatte sich die Opposition überrollt gefühlt. Nach anfänglichen Unstimmigkeiten einigten sich alle Parteien auf einen von Experten begleiteten Bürgerbeteiligungsprozess mit abschließender Volksbefragung über drei mögliche Varianten am 5. Dezember. Als es nun galt, Stimmzettel und Modus zu beschließen, verabschiedeten sich FPÖ und TOP vom bisherigen Kuschelkurs.

FPÖ-Zusatzantrag nur von TOP unterstützt

„Ich bin nach wie vor für die Volksbefragung, aber der Modus ist zu kompliziert und bei allen drei zur Abstimmung stehenden Varianten kommen sehr viele Parkplätze weg“, kritisierte Gemeinderat Andreas Bors (FPÖ). Er brachte daher einen Zusatzantrag ein, den Platz so zu belassen wie er ist, sollten nicht mindestens 35 Prozent der Wahlberechtigten an der Befragung teilnehmen.

Der Antrag wurde lediglich von TOP unterstützt, fand also keine Mehrheit. Im Gegenzug trugen TOP und FPÖ die Volksbefragung nicht mit, die von der überwiegenden Mehrheit (TVP, Grüne, SPÖ, NEOS) beschlossen wurde.

Stadtrat Lucas Sobotka (TVP) verteidigte den Modus: „Der einzige Grund dafür ist, dass wir ein Ergebnis von mindestens 50 Prozent für die Siegervariante sicherstellen wollen.“ Es laufe ähnlich wie bei einer Bundespräsidentenwahl, nur, dass man sich den zweiten Wahlgang erspare, indem gleich eine zweitliebste Variante angegeben wird. Gemeinderat Roman Friedrich (TVP) nannte die Kritik am „Ranked Voice System, das von der Wissenschaft positiv begrüßt wird, eine Farce“.

Zur Kritik in Sachen Parkplätze meldeten sich die Grünen zu Wort. „So, wie der Platz ist, ist er nicht schön. Und moderne Verkehrspolitik sieht keine Parkplätze im Stadtzentrum vor“, sagte Vizebürgermeister Rainer Patzl und seine Parteikollegin Roni Holzmann ergänzte: „Es wird immer die geben, die Parkplätze nicht aufgeben wollen. Aber wir haben ein Klimaproblem und einen Wandel vor uns. Es gibt auch eine politische Verantwortung, diesen Weg zu gehen und damit sollten wir lieber früher anfangen.“

Umfrage beendet

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