Erstellt am 18. Januar 2017, 05:13

von Günter Rapp

Volksbefragung: Mehrheit für „Ja“!. Wahlberechtigte haben entschieden. Pensionisten-Klubhaus kann bestehen bleiben, wenn Gemeinderat zustimmt.

Bürgermeister Alfred Riedl, hier mit den Planunterlagen für den Kindergartenneubau am alten Sportplatz, nahm die knappe Niederlage der ÖVP zur Kenntnis.  |  NOEN, Rapp

Kurz vor 13 Uhr stand am Sonntag das Ergebnis der Volksbefragung fest: Mehr als 54 Prozent antworteten mit „Ja“ und sprachen sich demnach für eine weitere Vermietung des Areals am alten Sportplatz für eine Nutzung des Pensionisten-Klubhauses aus. Was nicht dem Wunsch der ÖVP Grafenwörth entsprach, die damit nicht ausreichend Platz für den neuen Kindergarten ortet.

Wie die NÖN mehrmals berichtete, war der Antrag zur Volksbefragung vom Pensionistenverband Grafenwörth bzw. – wie es ÖVP-Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Alfred Riedl als korrekt bezeichnet – von der SPÖ Grafenwörth eingebracht worden. In der Befragung war darüber zu entscheiden, ob das Pensionisten-Klubhaus bestehen bleiben und der neue Kindergarten auf der Fläche zwischen Klubhaus und Veranstaltungsstadel errichtet werden soll.

Enttäuschende Wahlbeteiligung

„Es handelt sich hier um ein demokratisches Ergebnis, das zur Kenntnis zu nehmen ist“, sagt Riedl, der aber gleichzeitig darauf hinweist, dass die Wahlbeteiligung mit nur knapp über 27 Prozent enttäuschend sei. Nicht einmal ein Drittel der wahlberechtigten Gemeindebürger habe sich an dieser Entscheidungsfindung beteiligt.

Das Ergebnis der Befragung geht jetzt an den Gemeinderat, der in seiner nächsten Sitzung eine Entscheidung fällen muss. SPÖ-Vorsitzender Günter Neubauer: „Die Mehrheitsverhältnisse lassen in unserem Gemeinderat alle Möglichkeiten offen.“

Ob auch daran festgehalten wird, dass im Vorfeld der Befragung eine Mindestwahlbeteiligung von 60 Prozent gefordert wurde, ist ebenfalls im Gemeinderat zu entscheiden.